tarifliches Rückkehrrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 308 ZPO – Seite 30
Zivilprozessordnung
4.189 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 308 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.189 Entscheidungen
tarifliches Rückkehrrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
tarifliches Rückkehrrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
tarifliches Rückkehrrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
tarifliches Rückkehrrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
tarifliches Rückkehrrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
tarifliches Rückkehrrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Ersatzbeschaffung bei Unmöglichkeit der Lieferung einer dem … · Ersetzung der Kaufsache durch eine gleichartige und … · Beschaffungspflicht des Verkäufers bei Lieferbarkeit … · Austauschbarkeit von Kaufgegenstand und Ersatzsache beim …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ersatzbeschaffung bei Unmöglichkeit der Lieferung einer dem … · Ersetzung der Kaufsache durch eine gleichartige und … · Beschaffungspflicht des Verkäufers bei Lieferbarkeit … · Austauschbarkeit von Kaufgegenstand und Ersatzsache beim …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
sittenwidriges Handeln des Verkäufers als Hersteller
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Ersatzbeschaffung bei Unmöglichkeit der Lieferung einer dem … · Ersetzung der Kaufsache durch eine gleichartige und … · Beschaffungspflicht des Verkäufers bei Lieferbarkeit … · Austauschbarkeit von Kaufgegenstand und Ersatzsache beim …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Die Parteien streiten um die Zahlung von 12.500,00 EUR aus dem Vermögen der beklagten Genossenschaft
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Kreuzungskollision eines Linksabbieger beim Durchfahren …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Abrechnung nach Zeitaufwand · Kostenfreiheit bei Bearbeitung einer Anfrage des Schuldners
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Wettbewerbsverstoß: Kennzeichnungspflicht und Bereithalten der Gebrauchsanweisung bei Elektrogeräten
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bauträgerbetrieb · Beitragspflicht zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft · betrieblicher Geltungsbereich der Tarifverträge über das …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Ausgleichszahlung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Patentnichtigkeitssache: Einlegung eines Rechtsmittels durch die Partei und ihren Streithelfer bei …
Patentfähigkeit eines Verfahrens zum Vorhalten eines …
Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
äquipollentes Parteivorbringen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Nichtigkeit · fehlerhafte Wählerliste
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Schadensersatzansprüche
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Schadensersatzansprüche
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
ausländische Betreuungskräfte
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
DHV
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Kündigungsschutzantrag · Folgekündigung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Voraussetzungen der Zeitrangverschiebung · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · wesentlicher Mangel · Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gebührenstreitwert · Weiterbeschäftigungsantrag · Urteilsberichtigung · Rechtskraft
Arbeitsrecht Abgeändert
Patentrecht Abgeändert