OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verwaltungsrecht
OLG Köln Urteil zitiert von 6
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Abgeändert
OLG Stuttgart 9. Zivilsenat Urteil zitiert von 2
Sachen- und Grundstücksrecht
OLG Düsseldorf Urteil
Bank- und Kapitalmarktrecht – Berufung zurückgewiesen
Sanktionierung der unterlassenen Mitteilung eines Merkmals …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
nicht beschiedene Hilfsanträge erster Instanz als …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiederaufgreifen Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz – Berufung zurückgewiesen
andersartige Ausgestaltung der Sicherungspflicht nach … · Beurteilungskriterien zur Erkennbarkeit von …
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zusammenstoß eines Lkw mit einem aus einem Feldweg auf eine …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Aufschiebung der Fälligkeit der betroffenen Forderung bis … · Übergang der zur Bemessung der geschuldeten Leistung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Urteil
LG Aachen Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Beurkundungsfunktion des Tatbestandes
Verwaltungsrecht
OLG Hamm Beschluss zitiert von 1
Delikts- und Haftungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Köln Beschluss
Werkvertrag · Schutzpflicht · Schuldhaftigkeit · Schadensersatz · ZPO § 522 Abs. 2
OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil
Insolvenzrecht ✓ Abgeändert
BVerwG 4. Senat Beschluss zitiert von 203
ordnungsgemäßer Planaufstellungsbeschluss und späterer … · Bebauungsplan als Inhalts- und Schrankenbestimmung des …
Verwaltungsrecht
OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Abgeändert
BAG 7. Senat Urteil zitiert von 55
Umgehung von Arbeitsbedingungen des Entleihers
Arbeitsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
BGH XI. Zivilsenat Urteil zitiert von 29
Maßgeblichkeit des Empfängerhorizonts für die Beurteilung … · Voraussetzungen der Haftung des Hintermanns und Nachweis …
Bank- und Kapitalmarktrecht – Revision zurückgewiesen
Zeitablauf
Verwaltungsrecht
Wirksamkeit eines Leistungsausschlusses betreffend …
Erb- und Versicherungsrecht – Revision zurückgewiesen
BVerwG 2. Senat Beschluss zitiert von 10
§ 87b VwGO
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Anerkenntnis der in den Rechnungen aufgeführten Positionen …
OLG Köln Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Stuttgart 3. Zivilsenat Urteil
Deliktshaftung des Frachtführers wegen vorsätzlicher … · nachträgliche konkludente Rechtswahl durch vorgerichtliche …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Mitbestimmung
Verwaltungsrecht
OLG Köln Urteil zitiert von 8
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Abgeändert
OLG Stuttgart 2. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Bemessung bei HWS-Distorsion und multiplen Prellungen mit …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
BVerwG 4. Senat Beschluss zitiert von 55
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Voraussetzungen einer die gesetzliche Vermutung der … · Voraussetzungen einer Entbehrlichkeit der …
Delikts- und Haftungsrecht – Revision zurückgewiesen
Anforderungen an die Prüfbarkeit einer Schlussrechnung des … · Verjährung des Vergütungsanspruchs bei Verhandlungen über …
Bau- und Werkvertragsrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Berufung gegen die Kostenentscheidung nach …
Miet- und Kaufrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Feststellungsklage gegen öffentliche Hand
Delikts- und Haftungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Abgeändert
Haftungsbegrenzung auf Vorsatz auch bezüglich des …
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Abnahme der Bauleistungen bei Bauträgervertrag mit … · Nichtigkeit des Vertragswerks bei beabsichtigter …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht
OLG Oldenburg Urteil zitiert von 1
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen