Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 320 ZPO – Seite 15
Zivilprozessordnung
1.131 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 320 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.131 Entscheidungen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verletzung rechtlichen Gehörs durch Übergehen klägerischen … · Inhalt des Ausgleichsanspruchs · Kostenentscheidung bei teilweiser Zurückweisung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berufsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch eines Grundstückseigentümers auf generelle … · Ermittlung der für Fluglärm maßgeblichen Grenzwerte
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
überproportionaler Einsatz an Wochenenden
Arbeitsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Anwendbarkeit des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes · Vorliegen eines Überbaus
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen einer Beweisvereitelung · Beweislastumkehr - Deltamethrin
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Nachweis der Inhaberschaft von Tonträgerherstellerrechten · Nachweis der öffentlichen Zugänglichmachung im Internet · Nachweis der Zuordnung der ermittelten IP-Adresse zu einem …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Fahrtkosten eines Journalisten - GVR Tageszeitungen II
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Unmittelbare Anwendung einer gemeinsamen Vergütungsregel · indizielle Heranziehung von Vergütungsregelungen bei der …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Ausschluss des Prämienanspruchs, wenn der …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verbreiten unrichtiger Informationen · Beweiskraft des Tatbestands
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen eines Kapitalanlagebetrugs · Stornohaftungsänderung durch Nachtragsvereinbarung
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Weiterverwendung unrichtig gewordener Prospekte als …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Indizwirkung der Entgeltgenehmigung · Erschütterung der Indizwirkung durch den Netznutzer · Einwendungen gegen die energiewirtschaftsrechtlichen … · Einwendungen gegen das Ergebnis der ersten …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Tatbestandsberichtigung · Richterwechsel · Arbeitsgerichtsverfahren · Beschlusszulässigkeit · Ehrenamtliche Richter
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Abgrenzung zwischen einer entschädigungspflichtigen …
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision verworfen
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Ausschlussfristen · Erledigungsklausel
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Wiedereinführung des Antrags in der Berufungsinstanz und …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen