Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 321 ZPO
Zivilprozessordnung
639 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 321 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
639 Entscheidungen
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Kartellrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Anhörungsrüge verworfen
Zivilrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
regelmäßige Beschäftigtenanzahl · betriebsbedingte Kündigung · Weiterbeschäftigungsmöglichkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Familienrecht
fehlende Beschwer
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
AVR Caritas · unzulässige Berufung
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Mindest-)Entgeltschutz · Korrektur der Vergütungsanpassung durch den Arbeitgeber · Darlegungs- und Beweislast · Zeitpunkt für die Bestimmung der vergleichbaren …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Berechnung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Antragsgrundsatz
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Korrektur offenbarer Unrichtigkeiten oder eine …
Zivilrecht
Das Gericht hat am 06.09.2024 ein Endurteil erlassen mit dem die auf Datenauskunft, Herausgabe der …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Ein verfahrensbeendender Prozessvergleich kann nicht durch gerichtliche Entscheidung ergänzt werden.
Zivilrecht
Herausgabe eines Protokolls einer nichtöffentlichen Sitzung … · materielle Personalakte · Rechtsweg zu den staatlichen Arbeitsgerichten
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Mehrwert eines Vergleiches
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen