Unbegründetheit einer Anhörungsrüge
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 321a ZPO – Seite 17
Zivilprozessordnung
1.161 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 321a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.161 Entscheidungen
keine Vermutung des Zugangs bei formloser Versendung …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung der Betätigung des Unternehmens in … · erhöhte Abfindung wegen überlanger Verfahrensdauer
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Familienrecht Gegenvorstellung verworfen
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Stichtagsregelung · Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen eines Notwegerechts
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Revisionszulassung bei einem nachträglichen Wegfall der …
Erb- und Versicherungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
Insolvenzrecht Rechtsmittel verworfen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zudem fehlende Erfolgsaussichten · Missbräuchlichkeit der Beschwerdeerhebung · Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 2500 Euro zu Lasten …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Zurückweisung von Berufung im Beschlussweg
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht
Unzulässigkeit bei ungenügender Darlegung
Sachen- und Grundstücksrecht Anhörungsrüge verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Begründetheit bei Versehen des Gerichts
Zivilrecht Abgeändert
offensichtliche Unrichtigkeit einer Kostenentscheidung · Beginn der Frist für die Anhörungsrüge und die …
Gesellschaftsrecht Anträge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Anhörungsrüge verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Mindestanforderungen an die Darlegung eines Gehörsverstoßes
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Zivilprozess bei unzureichender Berücksichtigung …
unterlassene Abhilfe im Anhörungsrügeverfahren · teilweise Unzulässigkeit aufgrund unzureichender …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang der gerichtlichen Prüfung bei der Fortführung des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurückweisung von Antrag auf Prozesskostenhilfe in … · Nichtberücksichtigung von entscheidungserheblichem …
Verfassungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Erfordernis der Zulassung durch das Beschwerdegericht im …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Dauer der Hemmung bei Erhebung einer Anhörungsrüge durch …
Insolvenzrecht Revision verworfen