Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 331 ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
479 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 331 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
479 Entscheidungen
Erlass eines Versäumnisurteils bei Nichtverhandeln einer … · Fortgang des Hauptsacheverfahrens bei noch nicht …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Beeinflussung des erstinstanzlichen Sachvortrags durch die … · Anforderungen an das Nacherfüllungsverlangen des Käufers …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Rechtsmissbräuchliche Berufung auf die Verjährungshemmung …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Anspruchsübergang hinsichtlich der Unterkunftskosten des in … · Berechnung der Steuerlast des Elternunterhaltspflichtigen …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Handelsregister: Kein Abstellen auf vorläufig vollstreckbare Entscheidung bei Amtslöschungsverfahren
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Verbietungsrecht bei öffentlicher Wahrnehmbarmachung über …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Schlüssigkeit der Klage
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Untersuchung des behaupteten Mangels durch den Verkäufer
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Darlegungs- und Beweislast · Leistungsantrag auf Tätigkeitszuweisung
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Rückzahlungsansprüche der Bank bei nicht wirksam …
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Erstattungsfähigkeit der Kosten eines den Schuldner …
Zivilrecht
Versäumnisbeschluss des Beschwerdegerichts im schriftlichen … · Zumutbarkeit einer Nebentätigkeit des Unterhaltsschuldners …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Geltung tariflicher Ausschlussfristen · Säumnislage in der Revisionsinstanz
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz