Beweisantrag · sachverständiger Zeuge · berufliche Leistungsfähigkeit · Sachverständigenbeweis
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 373 ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
422 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 373 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
422 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
gerügter Verstoß gegen die tatrichterliche … · Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Auflösungsgrund
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
MTV Metall- und Elektroindustrie Hamburg …
Arbeitsrecht Abgeändert
Revisionszulassung · Verfahrensmangel · Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · Amtsermittlungspflicht trotz mangelnder Mitwirkung des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bekanntheit einer Druckschrift beim Senat · keine Einführung der Druckschrift durch Parteien · Bedeutung für die Beurteilung der Patentfähigkeit · Berücksichtigung bei der Entscheidungsfindung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beweisantritt · Unterschlagung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zugewinnausgleichsforderung eines Ehegatten gegen die Rechtsnachfolger des verstorbenen Ehegattens …
Berücksichtigung bereits ausgezahlter Lebensversicherungen … · Nachlassspaltung bei bestehendem Immobiliarvermögen in … · Anwendbarkeit des thailändischen Rechts
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel durch Übergehen eines Beweisantrags
Steuerrecht
Abmahnungserfordernis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Prüfungsfehler, Verfahrensmangel wegen Störung des … · Zurückverweisung an das Verwaltungsgericht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bedeutung des § 96 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 und Satz 3 FGO …
Steuerrecht
Auslegung einer Versorgungsordnung · Berücksichtigung bestimmter Vergütungsbestandteile · Gleichbehandlung · Anspruch auf Rückerstattung von Aufwendungen für die …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erheblichkeit von unter Beweis gestellten Tatsachen · rechtliches Gehör
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausforschungsbeweis · gerichtliche Anordnung der Vorlage von Urkunden
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Subsidiarität der Feststellungsklage · Gültigkeit der AO
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bezeichnung und Darlegung des Beweisantrages
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwertbarkeit protokollierter Zeugenaussagen im Wege des … · Begrünung einer Teilfläche eines privaten Hinterhofs als … · Ankaufsanspruch des öffentlichen Nutzers für einen privaten …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen