Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 373 ZPO – Seite 7
Zivilprozessordnung
422 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 373 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
422 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Beweiserhebung
Steuerrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Schikane
Arbeitsrecht Abgeändert
Benennungsverlangen
Steuerrecht
Arbeitsrecht
Zeugenbeweis · Gehörsrüge · Rüge des Fragerechts
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Grund für eine Vorlagepflicht bei der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Keine organisatorische Eingliederung einer GmbH mit 100%iger Anteilsinhaberschaft eines der beiden …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zulassung der Revision wegen Divergenz und grundsätzlicher …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Beweisantrag · keine Aufrechterhaltung bei vorbehaltlosem Verzicht auf …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur unzulässigen Beratung des Widersprechenden · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Stewardess · keine tarifvertragliche Ausgleichsregelung nach ErgTV … · Verjährungsbeginn
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Berücksichtigung bestimmter Vergütungsbestandteile bei der …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Darlegungslast des Arbeitgebers
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
betriebsbedingte Kündigung · Insolvenzverfahren · Betriebsübernahme · Kündigungsschutz · Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Reichweite der Zustimmung des Markeninhabers zur Klage des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Kläger nehmen die Beklagte auf Erstattung von vereinnahmten Rückkaufswerten dreier gekündigter …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Einführung früherer Aussagen eines zur Zeugnisverweigerung …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verhältnis zwischen der Konzentrationsmaxime und den …
Steuerrecht
konkludente Vertragsänderung · Parteivernehmung
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
VerfGH Berlin: Verfassungsbeschwerde: Verletzung rechtlichen Gehörs iSv Art 15 Abs 1 Verf BB durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Ausschluss eines ehrenamtlich tätigen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die ordnungsgemäße Verlegung eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwirkung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt