Urteile zu § 373f ZPO

Zivilprozessordnung

41 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 373f ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

41 Entscheidungen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 3

Verfahrensfehler · Amtsermittlungspflicht · ungenügendes Sachverständigengutachten iS von § 118 Abs 1 S … · abweichende Einschätzungen von Sachverständigen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LG Stralsund 2. Zivilkammer Urteil LS

Maklercourtage wegen der (Direkt-) Vermittlung eines …

Zivilrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Behandlung von Adipositas und Adipositas-Begleiterkrankung · kein Anspruch auf Abmagerungsmittel (hier: Saxenda · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS

versicherter Unternehmer · Motorrad-Trainer · sachlicher Zusammenhang · betriebliches Interesse

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS

Glaubhaftmachung · Beachtung der Beweisregeln nach §§ 358 ff ZPO · Beweiswürdigung · an Gewissheit grenzende Wahrscheinlichkeit für Bestehen …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 9

Beweisantrag · sachverständiger Zeuge · berufliche Leistungsfähigkeit · Sachverständigenbeweis

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
KG 9. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 3

Rechtmäßigkeit eines Hafteinschlusses von täglich 23 …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
BAG 8. Senat Urteil zitiert von 17

Beweislast · Parteivernehmung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerwG 6. Senat Beschluss zitiert von 13

Erheblichkeit von unter Beweis gestellten Tatsachen · rechtliches Gehör

Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 9

Verletzung des § 103 SGG · Aufrechterhaltung angekündigter Beweisanträge · Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung prozessualer Fragen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 18

Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten bei heimlicher …

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH III. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1

Schadensersatzanspruch des Eigentümers eines zum Betrieb …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 13

Amtsermittlungspflicht · Beweisantrag eines nicht anwaltlich vertretenen Beteiligten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerwG 8. Senat Beschluss zitiert von 3

Grundsatz des rechtlichen Gehörs und Inhalt der Gerichtsakte

Verwaltungsrecht