Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 381 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
209 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 381 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
209 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Aufhebung des Ordnungsmittels nach Gestattung der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ordnungsgeld · GmbH · gesetzlicher Vertreter
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verhängung eines hohen Ordnungsgelds bei Ausbleiben des …
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ausbleiben im Termin · Kosten
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bedeutung des § 96 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 und Satz 3 FGO …
Steuerrecht
Voraussetzungen für die Festsetzung eines Ordnungsgeldes … · genügende Entschuldigung des Fristversäumnisses bei …
Zivilrecht Aufgehoben
Nichterscheinen eines sachverständigen Zeugens · Glaubhaftmachung des Verhinderungsgrundes · richterliche Feststellung · Verhandlungsunfähigkeit oder Reiseunfähigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
ausgebliebener Zeuge · Überprüfbarkeit von nachträglich vorgebrachten … · Gebührenpflicht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Herabsetzung des Ordnungsgelds im Beschwerdeverfahren · Kostenentscheidung
Steuerrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ungeeignetheit eines zur Terminswahrnehmung entsandten … · Ermessensentscheidung des Gerichts
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Grund für eine Vorlagepflicht bei der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlerhafte Ermessensausübung · Gesetzeszweck · Aufklärung des Sachverhalts · keine Ahndung der vermeintlichen Missachtung des Gerichts
Sozialrecht Aufgehoben
unentschuldigtes Ausbleiben · Ordnungsgeld · Ermessensfehler
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
ausgebliebener Zeuge · Berücksichtigung von erst im Beschwerdeverfahren … · Gebührenpflicht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verhängung eines Ordnungsgeldes · Anforderungen an eine ordnungsgemäße Ladungsfrist · Anforderungen an die Entschuldigung eines Nichterscheinens … · Bemessung eines Ordnungsgeldes wegen Nichterscheinens
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzung der Festsetzung eines Ordnungsgeldes bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzung der Festsetzung eines Ordnungsgeldes wegen … · Kostentragung im Beschwerdeverfahren über die …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Erledigt/eingestellt
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
ausgebliebener Zeuge · Fehlen nachteiliger Auswirkungen auf das Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufhebung des verhängten Ordnungsgeldes gegen einen nicht erschienenen Zeugen wegen nachträglicher …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Abgabe von relevanten Unterlagen als Entschuldigungsgrund … · Zulässigkeit der Verhängung eines Ordnungsgeldes bei …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen