Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 383 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
341 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 383 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
341 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Drittauskunft
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ermittlungspflicht der Behörde · Voraussetzung einer Zeugenvernehmung durch das Gericht · gerichtliche Vernehmung als ultima ratio · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Einbeziehung der Gesellschaft selbst
Zivilrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Gesellschaftsrecht Anträge zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Vorlage der Kraftloserklärung des Sparbuchs durch den …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Die vorliegende Zwischenentscheidung betrifft die Zulässigkeit einer Zeugnisverweigerung durch die …
Familienrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch des Markeninhabers auf Mitteilung von …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Weihnachtsgratifikation · Glaubhaftmachung · Wiederaufnahme des Verfahrens · Auffinden von kopierten Dienstplänen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Antrag der Behörde auf gerichtliche Zeugenvernehmung · vorheriger Versuch der mündlichen Vernehmung durch Behörde …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Getrennt lebende oder geschiedene Ehegatten als dieselbe …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · systematisches rechtsstaatswidriges Ermittlungsdefizit der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter Feststellungen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Erheblichkeit weiterer Ermittlungen bei erforderlicher … · Entscheidung durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zeugenvernehmung · Voraussetzungen für Wirksamkeit des Ersuchens · Angabe von Beweisfragen · Erforderlichkeit
Sozialrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter … · Erheblichkeit bei drei erforderlichen … · unterlassene bzw völlig unzureichende Amtsermittlung im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht