Verwaltungsrecht
Urteile zu § 383 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
341 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 383 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
341 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zeugnisverweigerungsrecht bei einer juristischen Person
Zivilrecht Abgeändert
Zeugnisverweigerungsrecht bei einer juristischen Person
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Führen einer Waffe im alkoholisierten Zustand
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Erbvertrag: Schadensersatzanspruch bei Verstoß des potenziellen Erblassers gegen schuldrechtliches …
Auslegung des Erbvertrags hinsichtlich der gewollten …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Patentrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zeugenvernehmung und -belehrung
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Beweislastumkehr bei Aufhebungs- und Rücknahmeentscheidungen · erschwerte Sachverhaltsaufklärung · Verantwortungssphäre des Leistungsempfängers · Belehrungspflicht über Zeugnisverweigerungsrecht nach § 384 …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anwaltgerichtliches Verfahren: Berufsausübungsgemeinschaft eines Rechtsanwalts mit einem nicht als …
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wegeentgelt · Entgeltregelung · Nationale Regulierungsstelle, die gewährleistet, dass die … · Infrastrukturnutzungsvertrag zwischen dem Betreiber der …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Erb- und Versicherungsrecht
Rechtsweg für Anspruch auf Unterlassung der Löschung von … · Pflicht des Internet-Providers zur Speicherung der die …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Klage abgewiesen
Zeugnisverweigerungsrecht · Anwaltsgeheimnis · Verschwiegenheitspflicht · ZPO § 383 Abs. 1 Nr. 6 · Beweisverfahren
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht
Beweislast der Bank hinsichtlich der Autorisierung eines …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
hier: Betreuungs- und Pflegezeiten für Kinder von …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen