Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 383 ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
341 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 383 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
341 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Begründetheit eines Antrags auf Auskunftserteilung über den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Auskunftsverweigerungsrecht der Banken gegenüber dem …
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Einführung früherer Aussagen eines zur Zeugnisverweigerung …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Dauer der ehelichen Lebensgemeinschaft · Falschangaben · Relevanz entgegenstehender Angaben im Scheidungsverfahren
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit des vorläufigen Rechtsschutzes zur … · Umfang der Mitwirkungspflicht bei vermuteter … · Umfang der Folgenabwägung im vorläufigen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Zeugnisverweigerungsrecht wegen Bankgeheimnis
Zivilrecht
Wirksamkeit einer Eigenbedarfskündigung, welche der Kläger gegenüber dem Beklagten ausgesprochen hat
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
Beachtlichkeit eines Zeugnisverweigerungsrechts
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verschwiegenheitspflicht eines als Strafverteidiger tätig …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Reichweite der Verschwiegenheitspflicht über Gespräche mit …
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht
Verbot der Verweisung an bestimmte Hilfsmittelerbringer · Verbot der Zuweisung von Patienten gegen Gewährung eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestimmtheit des Unterlassungsantrags
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Keine Berufung auf Zeugnisverweigerungsrecht bei Vernehmung …
Steuerrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
"Anrechnung der Beschwerdeverfahrensgebühr im … · Klarstellung der Rechtslage durch Einfügung von § 15 a Abs. … · Anrechnungsvorschrift des RVG wirkt sich im Verhältnis zu … · grundsätzliche Festsetzung der Verfahrensgebühr auch bei …
Marken- und Patentrecht Erinnerung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Der Antragsteller wendet sich gegen ein heimliches Anfertigen von Bild- und Tonaufnahmen durch die …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zeugnisverweigerungsrecht · Insolvenzverwalter · Schmiergeld · § 384 Nr. 2 ZPO · Untreue
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen