Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Urteile zu § 383 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
341 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 383 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
341 Entscheidungen
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · analoge Anwendung der Mitwirkungspflichten für … · sozialgerichtliches Verfahren · isolierte Anfechtungsklage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Beeinträchtigung des Kindeswohls · Belehrung über Zeugnisverweigerungsrecht bei Anhörung eines …
Familienrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast für Schadensersatzanspruch des … · sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Anfechtung einer Risikolebensversicherung wegen wahrheitswidriger Beantwortung von Gesundheitsfragen
Zeugnisverweigerungsrecht des Hausarztes des verstorbenen …
Erb- und Versicherungsrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erfordernis vorgeschalteter ärztlich festzustellender …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Amtshaftung · Datenverarbeitung · Persönlichkeitsrecht · Verfahrensrecht · vorläufiger Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beweisvereitelung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Übertragbarkeit des Rückübereignungsanspruchs gegen den … · Rückerwerb nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Vereinbarkeit eines nationalen Auskunftsverweigerungrechts …
Gewerblicher Rechtsschutz
unterbliebene Mitwirkungshandlung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verweigerung einer Zeugenaussage
Verwaltungsrecht
Vorweggenommene Deckungsklage des Absenders verlustig … · Ablehnung eines Beweisantrages wegen Unerreichbarkeit eines … · Abgrenzung zwischen Organ- und Repräsentantenhaftung einer …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
sexuelle Gewalt in der Ehe · tätlicher Angriff · feindselige Willensrichtung · Glaubhaftmachung
Sozialrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Grund für eine Vorlagepflicht bei der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufschiebende Wirkung · Verwaltungsverfahren · Fahrpersonalgesetz · Interessenabwägung · VwGO § 80 Abs. 5
Verwaltungsrecht
Richtlinie 91/440/EWG · Art. 6 Abs. 3 und Anhang II · Richtlinie 2001/14/EG · Art. 4 Abs. 2 und 14 Abs. 2
Europarecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Aussage als Zeuge in einem Rechtsstreit und Verweigerung …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Auskunftsanspruch gegen einen Provider wegen der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Richtlinie 91/440/EWG · Art. 6 Abs. 3 und Anhang II · Richtlinie 2001/14/EG · Art. 4 Abs. 2 und 14 Abs. 2
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen