Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 3 ZPO – Seite 143
Zivilprozessordnung
13.166 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.166 Entscheidungen
Begrenzung des Erwerbs von Kapitalbausteinen auf das 60. …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Anpassungsautomatik · wirtschaftliche Lage · billiges Ermessen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Kollision mit einem Einsatzfahrzeug im Zuge einer … · Schmerzensgeld bei diversen Unfallfolgeschäden · Mitverschulden der Polizeibeamten
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sachgrunderfordernis · Kausalzusammenhang zwischen Vertretungsfall und Befristung … · Institutioneller Rechtsmissbrauch · Weiterbeschäftigungsanspruch
Arbeitsrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bauspardarlehen und Vorausdarlehen als verbundene Verträge · Zurverfügungstellung einer Vertragsurkunde
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Das Arbeitsgericht hat mit zutreffenden Erwägungen, auf die Bezug genommen wird, die Gewährung von …
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Parteien streiten um die Frage, ob die Beklagte verpflichtet ist, Tariflohnerhöhungen nach den …
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Negativbeschluss zu nicht deckungsgleichem Antrag
Sachen- und Grundstücksrecht
Anerkennung der Personalzusatzkosten für bei …
Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit einer Feststellungsklage · Verwendung einer inhaltlich bearbeiteten Musterbelehrung … · Verwirkung eines Widerrufsrechts
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Beschwerde gegen Kostenfestsetzung · "Doppelvertretungskosten im … · zur Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Rechtsanwalts …
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Voraussetzung der Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung … · Anforderungen an die Annahme der Verwirkung eines … · Anspruch auf Rückzahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung … · Höhe des Verzugszinses bei der Rückabwicklung eines …
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen