Verfahrensmangel · Sachaufklärungsrüge · ordnungsgemäßer Beweisantrag · Nennung des hypothetischen Beweisergebnisses
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 402 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
524 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 402 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
524 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Fragerecht gegenüber dem Sachverständigen · Aufrechterhaltung des Antrags auf Sachverständigenanhörung …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Fragerecht gegenüber dem Sachverständigen · Darlegung eines sachdienlichen Klärungsbedarfs
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Darlegungsanforderungen · Verletzung der Sachaufklärungspflicht · Ladung eines Sachverständigen zur Gutachtenerläuterung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensfehler · Gehörsrüge · Rüge der Verletzung des Rechts auf Befragung eines …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Gehörsverstoß · Fragerecht gegenüber dem Sachverständigen · Obliegenheit zur Gehörsverschaffung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Recht auf Anwesenheit einer Vertrauensperson bei der … · Beschränkung bei Erschwerung oder Behinderung einer … · Entscheidungskompetenz des Gerichts · erforderliche Abwägung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · Sachaufklärungsrüge · prozessordnungsgemäßer Beweisantrag · Beweisanregung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Vertretungserfordernis vor dem Bundessozialgericht · unveränderte Übernahme der Formulierungen eines … · Unzulässigkeit der Beschwerde · Verfahrensfehler
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensfehler · Gewährleistung des rechtlichen Gehörs · Fragerecht der Beteiligten an den Sachverständigen · Darlegung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialgerichtliches Verfahren – Selbstentscheidung des abgelehnten Richters über untaugliches oder …
Gewährleistung des rechtlichen Gehörs · Befragungsrecht eines Verfahrensbeteiligten gegenüber … · gesetzliche Unfallversicherung · Verpflichtungen aus § 200 Abs 2 SGB 7
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · arbeitsmedizinische Voraussetzung · haftungsbegründende Kausalität · Konsensempfehlungen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Substanzschaden im linken Großhirn im Sinne einer …
Sozialrecht Abgeändert
psychische Gesundheitsstörung - posttraumatische …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verfahrensmangel · verständliche und strukturierte Tatsachendarstellung · Amtsermittlungspflicht · Aufrechterhaltung eines prozessordnungsgemäßen Beweisantrags
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Ablehnung von Gerichtspersonen · Verlust des Ablehnungsrechts bei rügeloser Einlassung oder … · kein Verlust des Ablehnungsrechts im vorbereitenden …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopfer · tätlicher Angriff · geschlechtszuweisende Operation eines zweigeschlechtlichen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwertung von Zeugenaussagen im Wege des Urkundenbeweises
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verfahrensfehler · Fragerecht an Sachverständigen · Sachdienlichkeit iS von § 116 S 2 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
funktionsorientierter MdE-Erfahrungswert · Armplexusläsion eines Kfz-Mechatronikers · verbliebene Funktionseinschränkung im rechten Arm · additive integrierte Bewertung: Einschränkungen in der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Fragerecht an Sachverständigen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Berufsrecht
Verfahrensfehler der überlangen Verfahrensdauer
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verfahrensfehler · erheblicher Grund für eine Terminverlegung iS des § 227 Abs … · Verpflichtung zur Absonderung in häuslicher Quarantäne …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Vorenthaltung der Aufzeichnungen des Sachverständigen zu … · keine Gehörsverletzung bei Wiedergabe der Messergebnisse im …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Anscheinsbeweis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen