Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 415 ZPO – Seite 10
Zivilprozessordnung
896 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 415 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
896 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Einstellung der Zwangsvollstreckung durch den …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Verlust der Schwerbehinderteneigenschaft durch … · Drittbindungswirkung des Schwerbehindertenausweises · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verletzung der tatrichterlichen Sachaufklärungspflicht gem …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
unangemessene Äußerung eines Prüfers
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gemischte Schenkung mit vorbehaltenem Wohnrecht
Steuerrecht
Geschäftsreise · sachlicher Zusammenhang · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Kauf eines Pkw
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verdacht der sexuellen Belästigung von Schülerinnen · Freispruch im Strafverfahren · Beweiswert von Zeugenaussagen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
beschränkte Vollstreckung eines Zuschlagsbeschlusses
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Amtsträgereigenschaft eines freiberuflichen Pathologen · Überlassung von blanko unterschriebenen Bescheinigungen … · Wahlfeststellung zwischen Urkundenfälschung und Beihilfe …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Gewährung rechtlichen Gehörs · angemessene Wartezeit bei Verspätung eines Beteiligten · Verletzung der Sachaufklärungspflicht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Voraussetzung einer Ermäßigung des Abgabesatzes
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Belehrung über den Beginn der Widerrufsfrist · Verwirkung eines Widerrufsrechts
Zivilrecht Abgeändert
Erfordernis einer notariellen Beurkundung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Beweiskraft einer verfälschten Urkunde
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
tätlicher Angriff · Wurf mit einer Flasche · Vorsatz · Vollbeweis
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert