Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 415 ZPO – Seite 9
Zivilprozessordnung
896 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 415 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
896 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
behördliche Überwachung · Überschreitung des Überwachungswerts
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Notwendigkeit des Hinweises und seiner Protokollierung …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Kollision bei gegenseitig behauptetem Fahrstreifenwechsel · Berücksichtigung eines mündlichen Schuldanerkenntnisses
Zivilrecht
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bindungswirkung der Prozesshandlung · Anfechtung · Widerruf · Hinweis des Vorsitzenden
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Einsatz einer minderjährigen Testperson
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Geltendmachung der Beendigung des Annahmeverzuges nach … · Beendigung des Annahmeverzuges bei einer Holschuld
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Vergewaltigung · posttraumatisches Belastungssyndrom und … · erneute Traumatisierung durch strafgerichtliches Verfahren · Folgeschaden durch "Deal" im Strafprozess
Sozialrecht Abgeändert
MdE-Feststellung der gesetzlichen Unfallversicherung nicht … · Merkzeichen aG · außergewöhnliche Gehbehinderung · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
zum Beweis der Unrichtigkeit des durch eine Perforation …
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
türkischer Staatsangehöriger · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Behauptung des sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · Beweiserleichterung der Glaubhaftmachung · Anwendbarkeit des § 15 KOVVfG · Vorhandensein eigener Erinnerung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Hinterbliebenenrente · Ursächlichkeit einer Weltkriegsverletzung für das … · Amputation des linken Unterschenkels · Spätfolge
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bindung an das Urteil eines Vorverfahrens
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Interessen derjenigen Berufsgruppen, deren Tarifvertrag gem … · Schutz langfristig angelegter, die Lebensplanung der … · Fortgeltungsanordnung mit Übergangsregelung · Sondervotum zum Ergebnis und zur Begründung
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt