Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel verworfen
Urteile zu § 41f ZPO
Zivilprozessordnung
73 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41f ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
73 Entscheidungen
behaupteten · Näheverhältnisses zum Sachverständigen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Anhörungsrüge verworfen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Anhörungsrüge verworfen
Berufsrecht
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel verworfen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel verworfen
Unzulässige Verfassungsbeschwerde bzgl fachgerichtlicher Entscheidungen über PKH-Antrag sowie über …
unzureichende Beschwerdebegründung mangels Vorlage …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter gemäß § … · Voraussetzungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter gemäß § … · Voraussetzungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Wiederaufnahmeverfahren · Befangenheitsantrag · Rechtsmissbrauch · Verfahrensverbindung · Prozesskostenhilfe
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Duldung · Prozesskostenhilfe · Asylverfahren · Aufenthaltsgesetz · Eilverfahren
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Berufsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
und nicht allein durch den Klinikarzt · bei der Antragstellung in einem vorläufigen Unterbringungs …
Zivilrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht
Entziehung der Auskunftsverpflichtung zur Gesundheitssorge
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Die zu gemeinsamer Entscheidung verbundenen Verfassungsbeschwerden richten sich gegen verschiedene …
Verfassungsrecht
Ablehnung eines Befangenheitsantrags in erster Instanz … · Unzumutbarkeit der Verweisung des Rechtsuchenden auf den … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Weil in Umgangsverfahren das Verschlechterungsverbot nicht gilt, kann auf die Beschwerde eines den …
Familienrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
§ 18 VwGO jedoch verfassungskonform dahingehend auszulegen … · abweichende Meinung: § 17 Nr 3, § 18 VwGO mit Art 97 GG …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Beschwerdewert · Klagebegehren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht