Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 420 ZPO
Zivilprozessordnung
175 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 420 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
175 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Darlegung- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Rechtsanwalt · ordnungsgemäße Bevollmächtigung · Nachweis · Übersendung der Vollmachtsurkunde mit dem Widerspruch per …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Berufsrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachverhaltsaufklärung · nach § 4 Abs 2 TVG im Betrieb anwendbarer Tarifvertrag
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zulassung eines neues Beweismittels in der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsmissbräuchlichkeit eines Squeeze Out
Gesellschaftsrecht
Tarifeinheitsgesetz · Mehrheitsgewerkschaft · Tarifvertrag · Betriebsverfassungsrecht · Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht
BGB-Gesellschaft · Maklerprovision · Vertragsauslegung · Beweislast · Berufungsabweisung
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Kriterium des "Verblassens" bei der Abgrenzung der freien …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Restitutionsgesetz · kalte Enteignung · Bodenreform · Vermögensgesetz · Rechtsnachfolge
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Der Kläger wendet sich als Rechtsnachfolger seines Vaters (des Restitutionsantragstellers) mit der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Berufsrecht
Verfahrensfehler der überlangen Verfahrensdauer
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
verdeckte Anschlussberufung · Klageänderung durch Berufungsbeklagte in der … · Verstoß gegen § 308 Abs. 1 ZPO bei ausschließlicher … · Schadensersatzanspruch eines berechtigten Besitzers
Arbeitsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Weihnachtsgratifikation · Glaubhaftmachung · Wiederaufnahme des Verfahrens · Auffinden von kopierten Dienstplänen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen