Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 416 ZPO
Zivilprozessordnung
698 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 416 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
698 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
bisegmentale bandscheibenbedingte Erkrankung der … · Betonbauer und Eisenflechter · haftungsbegründende Kausalität · Schadensbild
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Pflegetagegeldversicherung · Gesundheitsfragen · Versicherungsvertrag · Erbenstellung · Antragspflicht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Versagung der VKH-Anwaltsbeiordnung aufgrund einer …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Darlegung- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsanwalt · ordnungsgemäße Bevollmächtigung · Nachweis · Übersendung der Vollmachtsurkunde mit dem Widerspruch per …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Der Kläger ist Verwalter in dem Insolvenzverfahren über den Nachlass des A. (nachfolgend: Schuldner)
Sachen- und Grundstücksrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Später Widerhall
Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
teilstationäre Krankenhausbehandlung · Nichtbeachtung von Dokumentationsanforderungen · richterliche Beweiswürdigung · keine zwingenden Rückschlüsse auf das tatsächliche …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
materielle Beschwer · beigeladenes Privatunternehmen quasi als Verwaltungshelfer · Krankenversicherung · Telematikinfrastruktur (TI
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
nachvertragliches Wettbewerbsverbot · Karenzentschädigung · Höhe · Anrechnung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Aktivlegitimation des Spielers bei Einschaltung eines …
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht
Berufsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Die Antragstellerin, eine Gesellschaft in der Rechtsform einer Limited Liability Company (LLC) der …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht