§ 448 ZPO – Rechtsprechung (1.099 Entscheidungen) – Seite 21

OLG Hamm Urteil 12.09.2001

(Gem. § 543 Abs. 1 ZPO ohne Darstellung des Tatbestandes)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 04.09.2001

Die Klägerin hat wegen der behaupteten Entwendung des Pkw Audi A 6 Avant TDI mit dem amtlichen Kennzeichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 04.09.2001

Der Kläger hat wegen der behaupteten Entwendung des Motorrads der Marke Y. R6 mit dem amtlichen Kennzeichen …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 22.06.2001 zitiert von 1

Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrages

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 01.06.2001

Am 6. August 1994 steuerte der Beklagte zu 1) das bei der Beklagten zu 2) haftpflichtversicherte Fahrzeug …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 27.11.2000 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 27.11.2000

Die zulässige Berufung des Beklagten ist nicht begründet, denn die Klägerin hat gegen den Beklagten aufgrund …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.11.2000

Die zulässige Berufung des Beklagten ist nicht begründet, denn die Klägerin hat gegen den Beklagten aufgrund …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 07.11.2000 zitiert von 1

Der Klägerin stehen aus dem Unfallereignis vom 10.09.1995 keine Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 10.10.2000

Hausverbot in Lebensmittelmarkt

Entgangener Gewinn in Höhe ausgelobter Beträge für die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Grundurteil 18.09.2000

Die Kläger nehmen die Beklagten, im Berufungsverfahren beschränkt auf die Beklagten zu 1) bis 3) und 5), aus …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 09.08.2000

Kfz-Kaskoversicherung: Vorläufige Deckung durch Aushändigung der Doppelkarte

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 27.06.2000 zitiert von 1

Die Berufung ist zulässig und begründet mit der Maßgabe, daß das angefochtene Urteil gemäß den §§ 539, 540 …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Dortmund 3. Zivilkammer Urteil 06.06.2000

Mit notariell beurkundetem Kaufvertrag vom 00.00.1996 kauften die Kläger, vertreten durch C1, von D1 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.05.2000 zitiert von 2

Der Kläger begehrt von den Beklagten zu 1) und 3) und dem ursprünglichen Beklagten zu 2), dem Zeugen I, gegen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 22. Zivilsenat Urteil 02.05.2000

Arzthaftung: Kein Aufklärungsgespräch mit Patienten im Schockzustand

Indikation für das Legen eines zentralvenösen Katheters

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 10.04.2000 zitiert von 1

Der am 23. März 1947 geborene Beklagte ist der angeheiratete Onkel der am 28. Juni 1982 geborenen Klägerin

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 07.04.2000

Der Kläger betreibt u. a. eine Bauklempnerei

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Braunschweig Urteil 29.03.2000

Die Kläger machen Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche mit dem Vortrag geltend, aufgrund fehlerhafter …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund 3. Zivilkammer Urteil 23.03.2000

Mit notariell beurkundetem Kaufvertragsangebot vom 00.00.1994 bot der Kläger der G1 GmbH (im Folgenden G1) …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Dortmund Urteil 17.02.2000

Mit notariell beurkundetem Kaufvertragsangebot vom

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 21.01.2000

Die Klägerin nimmt die Beklagte aufgrund eines Unfalls in Anspruch, der sich am 14.02.1998 in F ereignet hat

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Hannover Urteil 20.12.1999

Der Kläger hat am 07.01.1995 mit der Mutter des Kindes die Ehe geschlossen

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 17.12.1999

Der Beklagte kaufte am 20.8.1998 bei der Niederlassung der Klägerin in E einen gebrauchten Citroën XM, den er …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund 3. Zivilkammer Urteil 10.12.1999

Mit notariell beurkundetem Kaufvertragsangebot vom 09.12.0000 bot die T1 AG (im folgenden T1) dem Kläger die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Dortmund Urteil 10.12.1999

Mit notariell beurkundetem Kaufvertragsangebot vom

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.11.1999

Der Kläger ist Konkursverwalter über das Vermögen der C. GmbH (im folgenden: Gemeinschuldnerin)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

StGH Hessen Beschluss 10.11.1999 LS

Eine Verletzung rechtlichen Gehörs durch Nichtberücksichtigung von Parteivorbringen kann nicht vorliegen …

Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 03.11.1999

Die Klägerin züchtet Friesenpferde und ließ am 21.10.1996 die fünf Jahre alte Friesenstute mit dem Namen "W" …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

StGH Hessen Urteil 20.10.1999

StGH Wiesbaden: Verletzung rechtlichen Gehörs durch Nichtberücksichtigung entscheidungserheblichen Vortrags …

Verfassungsrecht

OLG Hamm Beschluss 06.10.1999

Der Kläger, der Inhaber der Firma I. T Handel mit kommerzieller Nachrichten- und Fernmeldetechnik gewesen …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.09.1999

Wirksamkeit der in der Gesellschafterversammlung der Beklagten vom 31.07.1998 gefaßten Beschlüsse, die die …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 30.08.1999

Die Ehefrau des Klägers, die Zeugin M, betrieb aufgrund eines Vertrages mit der Beklagten eine Postagentur in …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.06.1999

Mit Recht hat das Landgericht die Klage abgewiesen

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Urteil 26.05.1999

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen eines nicht gedeckten, ihr aber zunächst gutgeschriebenen Schecks in …

Zivilrecht Abgeändert

LG Paderborn 4. Zivilkammer Urteil 28.04.1999

Die am …… geborene Klägerin ist die Tochter des Beklagten

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 26.02.1999 zitiert von 4

Der Kläger ist der Vater der Beklagten

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 03.02.1999

Die Berufung des Klägers verspricht keine hinreichende Aussicht auf Erfolg (§ 114 ZPO)

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.11.1998

Die Klägerin ist gemäß §§ 459 II, 462, 463 BGB berechtigt, vom Beklagten Rückgängigmachung des Kaufvertrages …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 02.11.1998

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 09.09.1998

Der Kläger macht Ansprüche aus einem Verkehrsunfall vom 10.11.1997 morgens gegen 8.16 Uhr auf der BAB A 29 …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 13.08.1998 zitiert von 5

Der Rechtsstreit wird darüber geführt, ob eine dem Kläger von der beklagten Kirchengemeinde mit Schreiben vom …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 07.08.1998

Das Amtsgericht hat die Klage auf Zahlung rückständiger Krankenversicherungsbeiträge bis einschließlich März …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 05.08.1998

Der Klägerin steht der geltend gemachte Freistellungsanspruch zu

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.07.1998

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Wandelung von zwei Verträgen über sog. Münzzentralen in Anspruch, die die …

Zivilrecht

OLG Hamm 8. Zivilsenat Urteil 15.07.1998

Der Kläger hat am 15. Dezember 1995 seinen Geschäftsanteil von nominell 12.525 DM an der O. GmbH (im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 14.07.1998

Die Berufung ist zulässig, in der Sache selbst jedoch - bis auf einen geringfügigen Betrag - nicht begründet

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 25.06.1998 LS

Ein Miterbe kann isoliert gegen einen weiteren Miterben auf Zustimmung zu einem Teilungsplan klagen, wenn die …

Zivilrecht

ArbG Hannover Urteil 22.04.1998

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung vom …

Arbeitsrecht

OLG Köln Urteil 05.03.1998

Die in förmlicher Hinsicht unbedenkliche Berufung hat nur einen Teilerfolg, soweit der Beklagte die …

Zivilrecht