§ 448 ZPO – Rechtsprechung (1.099 Entscheidungen) – Seite 22

OLG Köln Urteil 17.02.1998

Während ihres im Jahre 1990 beginnenden Einsatzes als Profifußballer für den g. Fußballverein O.P. kam es …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 06.01.1998

Die nach § 148 ZPO erforderlichen Voraussetzungen, unter denen eine Aussetzung des Verfahrens möglich ist …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 19.12.1997 zitiert von 2

Das Landgericht hat - im Ergebnis - zu Recht die Klage abgewiesen, mit der die Klägerin gegen den Beklagten …

Zivilrecht

ArbG Essen Urteil 09.12.1997 zitiert von 2

Der am 02.01.1957 geborene Kläger ist bei der Beklagten seit dem 15.11.1983 als B. beschäftigt

Arbeitsrecht

OLG Oldenburg Urteil 02.12.1997 LS

Bei einer Strumaresektion ist über das Risiko einer Störung des Calziumhaushaltes aufzuklären.

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 27.05.1997 LS zitiert von 1

Für die Substantiierung reicht die Vermutung auf Behandlungsfehler beruhender Folgen - Aufklärungszweifel …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.03.1997

Die Klägerin vertreibt Software

Zivilrecht

OLG Köln 19. Zivilsenat Urteil 21.03.1997 LS

Zulässigkeit und Wirkung einer vorprozessual getroffenen internationalen Gerichtsstandsvereinbarung sind bei …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 5.Zivilsenat Urteil 20.01.1997

Das Landgericht hat dem Kläger zu Recht ein Schmerzensgeld gemäß § 823, 847 BGB zugesprochen, welches auch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.12.1996

Die Kläger begehren mit ihrer Klage Zahlung von Mietzins- und Schadensersatz

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.12.1996

Die Berufung des Klägers ist zulässig, insbesondere form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.06.1996

Die Beklagte ist die Trägerin und Betreiberin des seit 1992/1993 bundesweit eingeführten X. , dessen Ziel es …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 29.05.1996

Der mit der Klage geltend gemachte Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises von 41.500,00 DM Zug um Zug gegen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.05.1996

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 22.04.1996

Die Klägerin wurde am 28. November 1991 als erstes Kind ihrer damals 29 Jahre alten Mutter im Krankenhaus der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.02.1996

Die Klägerin nimmt den Beklagten aufgrund einer zwischen den Parteien am 23.12.1993 getroffenen …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 20.02.1996 LS

Symptome einer Meningitis erfordern eine sofortige Krankenhauseinweisung Das Unterlassen stellt einen …

Zivilrecht

LG Gießen 1. Zivilkammer Urteil 07.02.1996

Die Klägerin verlangt Schadensersatz wegen eines Verkehrsunfalls

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 04.12.1995

Mit der am 19.7.1993 beim Landgericht Aachen eingegangenen und am 20.8.1993 zugestellten Klage nimmt der …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 17.10.1995 LS

1) Auch bei Mehrfachgebärenden hat der Arzt bei Beckenendlagen auf die Möglichkeit eines Kaiserschnitts …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 01.06.1995

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Kaskoversicherungsleistungen wegen einer Fahrzeugentwendung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.01.1995

Beide Rechtsmittel bleiben jedoch in der Sache ohne Erfolg

Zivilrecht

OLG Köln 1. Zivilsenat Urteil 18.08.1994

Die Berufung der Klägerin ist zulässig, führt jedoch in der Sache zur Abweisung des Klageantrages zu 2) als …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Hannover Urteil 26.05.1994

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.04.1994

Das Landgericht hat im Ergebnis zu Recht die Klage abgewiesen

Zivilrecht

VerfGH Berlin Beschluss 17.03.1994

VerfGH Berlin: Erfolglose Verfassungsbeschwerde in einer Mietsache (Eigenbedarfskündigung) - keine Verletzung …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 09.03.1994

Die Klägerin wurde am 00. Oktober 1984 in der vom Rechtsvorgänger der Beklagten zu 1) gemeinsam mit anderen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 03.03.1994

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Schadensersatz in Anspruch im Zusammenhang mit einem Vertrag über die …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.10.1993

Das Landgericht hat im Ergebnis zu Recht die Klage abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 29.06.1993

Ob die Widerklä-gerin dem Widerbeklagten zu 2) österreichische Schillinge (öS) im Wert von rund 400.000,00 DM …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 24.06.1993

Die Kläger waren Mitglieder einer Bauherrengemein-schaft, die in R. ein Büro- und Geschäftshaus errichtet hat

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 10.06.1993

Der Kläger hat zwar zulässig im Wege der gewillkürten Prozeßstandschaft neben der Geltendmachung eigener …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 02.06.1993

Die nach §§ 511, 511 a ZPO statthafte Berufung ist form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden (§§ …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.05.1993

In den siebziger Jahren erwarb die Klägerin zu 1., die Strumpfwaren herstellt, die Unternehmens-gruppe der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 07.01.1993

Die Klägerin ist Autohändlerin und unterhält bei der Beklagten eine Haftpflicht- und Fahrzeugversi-cherung …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 11.12.1991

Der Kläger hatte nach seiner Behauptung 1985 ein von der Beklagten hergestelltes Gerät, einen soge-nannten …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 20.11.1991 zitiert von 1

Der Kläger verlangt Rückzahlung von 250. 000 DM, die er den Beklagten als Kaufpreis für die Beteiligung an …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 17.04.1991 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Zahlung eines Schmerzensgeldes aufgrund eines Unfalls vom 02.02.1988 in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 25.10.1989

Die Parteien streiten, ob Forstgenossenschaftsanteile von der Beklagten auf die Kläger übergegangen sind

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Teilurteil 05.06.1989

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Ersatz ihres materiellen und immateriellen Schadens wegen der Folgen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Aurich Urteil 28.12.1988

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 18.10.1988

Der am 16. Oktober 1938 geborene Kläger ist Mieter im Hause der Beklagten auf der

Zivilrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen Fachsenat für Personalvertretungssachen (Bund) Beschluss 06.01.1988

Ausschluß aus dem Personalrat

Verwaltungsrecht

VGH Hessen Fachsenat für Personalvertretungssachen (Bund) Beschluss 11.11.1987

Ausschluß aus dem Personalrat

kein Aussageverweigerungsrecht wegen Mitgliedschaft in … · Beteiligtenvernehmung im Beschlußverfahren

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 25.10.1984

Unabhängig davon, ob die Beklagte den Klägern gem. § 839 BGB i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 18.01.1983

Von der Darstellung des Tatbestandes wird nach & 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 07.10.1982 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von den Beklagten Schadensersatz auf Grund eines Verkehrsunfalls, der sich am 14. März …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 14.01.1982

Fahrzeughalterhaftung bei unbefugter Benutzung eines Vorführwagens durch Betriebsangehörigen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.11.1975

Die Klägerin betriebt ein Speditionsunternehmen, die Beklagte unterhält als Reederei Linienschiffahrt für den …

Zivilrecht Abgeändert