Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Urteile zu § 453 ZPO
Zivilprozessordnung
66 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 453 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
66 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Art. 9 Abs. 3 bis 5 · Zugang zu Gerichten · Rechtsanwaltsgesellschaft bürgerlichen Rechts · Rechtsbehelf zur Anfechtung von Verwaltungshandlungen
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen einer Beweisvereitelung durch den …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Beweislastumkehr bei Beweisvereitelung durch den …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Kriterium des "Verblassens" bei der Abgrenzung der freien …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Beweiskraft des Messprotokolls als öffentliche Urkunde · Beweislastumkehr bei einer schuldhaften Beweisvereitelung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Weihnachtsgratifikation · Glaubhaftmachung · Wiederaufnahme des Verfahrens · Auffinden von kopierten Dienstplänen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
konkludente Festlegung und Anpassung des Ausbauprogramms …
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pflicht zur Aufklärung über die Höhe von Rückvergütungen · Widerlegung der „Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens“ … · Verjährungsbeginn eines Schadensersatzanspruchs
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Ausstehender Kaufpreisrest als Schadensersatz statt der … · Erklärung des Rücktritts bereits mit der Fristsetzung · Annahme von Falschgeld als Erfüllung · Berücksichtigung des unentschuldigten Fernbleibens bei der …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
sexueller Missbrauch in der Kindheit und Jugend · Glaubhaftmachung · sozialgerichtliches Verfahren · Unzumutbarkeit der Parteivernehmung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Bestreiten einer ordnungsgemäßen Betriebsratsanhörung mit … · Parteivernehmung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fortbildungs- und Auszeichnungsreise von Auszubildenden als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen