Rechtsbeschwerde · Ablehnungsgesuch · FamFG · ZPO · HGB
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 49 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
115 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 49 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
115 Entscheidungen
Erinnerung gegen Feststellungsbeschluss · zur Hemmung der Frist zur Einzahlung der Beschwerdegebühr … · fehlende Zahlung der Beschwerdegebühr · Fiktion der Nichterhebung der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
pauschale Schmähung aller Angehörigen eines Spruchkörpers · Unzulässigkeit · Erinnerung gegen Feststellungsbeschluss · Ablehnung der Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
pauschale Schmähung aller Angehörigen eines Spruchkörpers · Unzulässigkeit · Erinnerung gegen Feststellungsbeschluss · Ablehnung der Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
pauschale Schmähung aller Angehörigen eines Spruchkörpers · Unzulässigkeit · Erinnerung gegen Feststellungsbeschluss · Ablehnung der Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
völlig ungeeigneter bzw unstatthafter Rechtsbehelf gegen … · Selbstentscheidung des abgelehnten Richters · Gebot des gesetzlichen Richters
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Die Antragstellerin, Inhaberin des Lehrstuhls „Englische Literatur- und Kulturwissenschaft“ an der …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
§ 18 VwGO jedoch verfassungskonform dahingehend auszulegen … · abweichende Meinung: § 17 Nr 3, § 18 VwGO mit Art 97 GG …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit
Wehrrecht
Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit
Wehrrecht
Ablehnung eines Richters im Prüfungsverfahren wegen …
Zivilrecht
Befangenheitsbesorgnis gegen Urkundsbeamten
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel verworfen
Insolvenzrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beschwerde · Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Die Kläger fechten mit einem am 31.07.2015 bei Gericht eingegangenen Schriftsatz den Beschluss der …
Zivilrecht
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Anwendungsbereich des § 41 Nr. 6 ZPO
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit des Beschwerdeausschlusses
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Beschwerde gegen ablehnenden Beschluss über die Ablehnung …
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Pflicht des Gerichtsvollziehers zur Zustellung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Familienrecht