§ 511 ZPO – Rechtsprechung (5.177 Entscheidungen) – Seite 98

AG Witten Urteil 17.02.2005

Auf eine Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 495 a, 313 a ZPO verzichtet

Zivilrecht

AG Iserlohn Urteil 11.02.2005

Die Beklagte haftet der Klägerin auf weiteren Schadensersatz gem. § 3 Ziff. 1 PflVersG i. V. m. §§ 7 Abs. 1 …

Zivilrecht

AG Jülich Urteil 08.02.2005

Der Kläger kann aufgrund des Verkehrsunfalles, der sich am 19.09.2004 gegen 18.25 Uhr in K auf der Großen …

Zivilrecht

AG Delbrück Urteil 08.02.2005

Des Tatbestandes bedurfte es gemäß § 313a Abs. 1 ZPO nicht

Zivilrecht

AG Schwelm Urteil 03.02.2005

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen.)

Zivilrecht Aufgehoben

AG Neuss Urteil 02.02.2005

Von der Wiedergabe des Tatbestands wird gemäß § 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil 28.01.2005 LS

EU-Neuwagenkauf: Sachmängelhaftung des Importvermittlers

Zivilrecht Abgeändert

AG Singen am Hohentwiel Urteil 27.01.2005 zitiert von 1

Am 07.10.2004 ereignete sich im Kreisverkehr bei der Firma Mc Donald’s in Singen ein Verkehrsunfall

Zivilrecht

AG Dortmund Urteil 26.01.2005

(Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gem. § 313 a ZPO abgesehen)

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 24.01.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO

Zivilrecht

AG Duisburg Urteil 21.01.2005

Der Kläger hat gegen die Beklagte einen Anspruch auf Zahlung von 6,53 € nebst Zinsen in Höhe von 5 …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Urteil 13.01.2005

Die Parteien streiten um einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch der Klägerin wegen einer …

Zivilrecht

AG Wuppertal Urteil 11.01.2005

Das Urteil ergeht gemäß § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO in abgekürzter Form

Zivilrecht

AG Frankenthal (Pfalz) Urteil 10.01.2005

Der Kläger hat einen Anspruch auf Zahlung restlicher 34,67 EUR aus §§ 823 Abs 1, 249 BGB

Zivilrecht

AG Krefeld Urteil 06.01.2005

Von der Darstellung wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.12.2004

Die Klägerin, die bundesweit Leistungen der Telefonie im so genannten Pre-Select-Verfahren anbietet, wirft …

Zivilrecht Abgeändert

AG Hildesheim Urteil 30.12.2004

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 27.12.2004

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine höhere Vergütung als sie im Arbeitsvertrag der Parteien vereinbart …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Mainz Urteil 23.12.2004

Der Kläger nimmt die Beklagte als Haftpflichtversicherer seines Unfallgegners auf restlichen Schadensersatz …

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 20.12.2004 zitiert von 3

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a Absatz 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 21. Zivilsenat Beschluss 17.12.2004 zitiert von 1

Kosten eines Aufhebungsantrages für eine einstweilige Verfügung wegen Versäumung der Klageerhebungsfrist …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Braunschweig Urteil 10.12.2004 LS

Zur Entschädigungspflicht der Landeskasse, wenn der Verteidiger eines Beschuldigten keine gezielt auf die …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Urteil 09.12.2004

Die Parteien streiten seit rund zwanzig Jahren über die Auseinandersetzung einer BGB-Gesellschaft und einer …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 08.12.2004

Die gem. § 511 Abs. 2 Nr. 2 ZPO zulässige, insbesondere auch form- und fristgerecht eingelegte sowie form …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 06.12.2004

Die Parteien schlossen in der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht am 19.11.2003 einen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 02.12.2004

Die Parteien streiten um wechselseitige Zahlungsansprüche aus einem Vertrag über die Vermittlung von …

Zivilrecht

AG Witten Urteil 25.11.2004

Die Beklagten waren Mieter der Klägerin

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 24.11.2004

Die Klägerin ist Gesellschafterin der Beklagten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Dortmund Urteil 12.11.2004

Zutreffend hat die Beklagte nur den Wiederbeschaffungsaufwand

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Senat für Familiensachen Beschluss 11.11.2004 zitiert von 1

Prozesskostensicherheit: Unanfechtbarkeit der Entscheidung über die Sicherheitsleistung

Familienrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 10.11.2004

A. Der am 13.4.1980 geborene Kläger erlitt am 6.8.1998 einen Verkehrsunfall, bei dem er im Bereich der linken …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 04.11.2004

(Von der Darstellung eines Tatbestandes wird nach § 540 Abs. 2, § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.11.2004

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofes: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 28.10.2004

Die Klägerin macht als erste Inkassostelle gegen die Beklagte als Zahlstelle Schadensersatz- und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Witten Urteil 07.10.2004

Die Berufung gegen dieses Urteil wird nicht zugelassen

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Urteil 07.10.2004

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche des Klägers

Zivilrecht

LG Saarbrücken Urteil 23.09.2004 zitiert von 1

Die Kläger begehren von der Beklagten die Unterlassung des dreimaligen täglichen Läutens der historischen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.09.2004

Der Kläger ist Inhaber der Domain "xyz.de" und Nutzer der E-Mail-Adresse "[email protected]"

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.09.2004

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass ein mit der Beklagten geschlossener Händlervertrag durch die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 08.09.2004

Der Kläger begehrt die Feststellung des Fortbestehens einer bei der Beklagten abgeschlossenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 08.09.2004

Die Klägerin, die Ehefrau des am 4.11.2002 an einem Herzinfarkt verstorbenen T. S., nimmt die Beklagte auf …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 07.09.2004

Die Klägerin ist eine GmbH, die für verschiedene Sortenschutzinhaber und Inhaber von ausschließlichen …

Zivilrecht

AG Wuppertal Urteil 24.08.2004

Die Kläger sind Eigentümer eines Hausgrundstücks in X. Das Eigentum umfasst ferner zwei KfZ-Stellplätze und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Siegburg Urteil 19.08.2004

Der Kläger hat gegen den Beklagten einen Anspruch auf Zahlung eines Betrages in Höhe von 466,00 Euro gemäß § …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 20.07.2004

A. Gegenstand der Klage ist ein in das Ermessen des Gerichts gestelltes Schmerzensgeld (mindestens jedoch …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 19.07.2004

Auf den Scheidungsantrag der Antragstellerin vom 26.09.2003 hat das Amtsgericht beide Parteien gemäß § 613 …

Familienrecht

OLG Köln 8. Zivilsenat Urteil 15.07.2004

Der Kläger, ein Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, nimmt die Beklagte auf Zahlung von Steuerberaterhonorar …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 01.07.2004

Bezüglich des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf Tatbestand und Entscheidungsgründe des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Beschluss 01.07.2004

Die gemäß § 127 Abs. 2 ZPO statthafte und auch im Übrigen zulässige, insbesondere die Wertgrenze des § 511 …

Familienrecht Aufgehoben

AG Aachen Urteil 28.06.2004

Von der Darstellung des Sach- und Streitstandes wird gem. §§ 313 a, 511 ZPO abgesehen

Zivilrecht