Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 516 ZPO – Seite 10
Zivilprozessordnung
1.930 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 516 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.930 Entscheidungen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Kaufvertrag · Rückgabe des Kaufgegenstands · Zahlungsanspruch · Vorgerichtliche Kosten · Feststellungsklage
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Anmeldung eines Geschädigten zum Klageregister einer …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwirkung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
sittenwidrige Schädigung · Schadensersatz · BGB § 826 · Vorsatz · Kraftfahrzeugbetrug
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Berufungsbegründung mit einem Angriff gegen nur einen Teil …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruchsrecht bei Fehlerhaftigkeit der …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Schadensersatz · Abgasmanipulation · Kfz-Kauf · Verbraucherschutz · Produkthaftung
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Folgen eines fehlenden Gerichtsstandes für einen Hilfsantrag · Umstellung des Klageantrags in der Berufungsinstanz
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Internationale Zuständigkeit · Ort des schädigenden Ereignisses · Rückwirkung der Klagezustellung nach Behebung eines …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Beschwerderücknahme · Kostenentscheidung · Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Parteien streiten vorliegend um Ansprüche auf Unterlassung, Geldentschädigung sowie Erstattung …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen