Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 51 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
380 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 51 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
380 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Darlegungslast
Arbeitsrecht Nichtigkeitsklage
Mündliche Zahlungszusage im Zusammenhang mit einem … · Haftung des 1. Vorsitzenden aufgrund von Pflichtverletzungen
Zivilrecht Abgeändert
AufenthG 2004 · Aufenthaltsrecht für assoziationsberechtigte Ausländer · Ausweisung eines assoziationsberechtigten Ausländers
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Briefkasten ist wegen Überfüllung zur sicheren Aufnahme von … · unwirksame Ersatzzustellung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Annahme einer sittenwidrigen … · Parteifähigkeit einer erloschenen juristischen Person
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Substanziierung einer behaupteten … · Gehörsverletzung bei Nichtberücksichtigung eines …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verlust der Partei- und Prozessfähigkeit nach Löschung im … · Unterbrechung des Rechtsstreits bei betriebener …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"Plüschtier Eule" · zur Kenntnisnahme der Geschäftspost eines Kaufmanns · längere Abwesenheit des gesetzlichen Vertreters vom … · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Erhebung des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Plüschtier Eule" · zur Kenntnisnahme der Geschäftspost eines Kaufmanns · längere Abwesenheit des gesetzlichen Vertreters vom … · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Erhebung des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Widerspruch aus mehreren Marken · mangelnde Kenntnis der gesetzlichen Vorschriften stellt … · Verschulden des Verfahrensbevollmächtigten · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Anforderung an die formelle Wirksamkeit einer … · Ausübung eines Widerrufsrechts als Rechtsmißbrauch
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Arbeitnehmerhaftung
Arbeitsrecht
Wirksamkeit der Bestellung eines Insolvenzverwalters bei …
Insolvenzrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
"Verzögerte Einziehung" · Entrichtung der patentamtlichen Gebühr im Wege einer … · der Tag des Eingangs der Lastschrift gilt als Zahlungstag … · der Kostenschuldner trägt das Risiko, dass es nicht zur …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung verworfen
Vertretung der Gesellschaft durch zuvor oder neu bestellten …
Gesellschaftsrecht
rückwirkende Leistungsgewährung · Jahresfrist · Fristversäumnis · gesetzlicher Vertreter
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
arglistige Täuschung · Betreuung · Opportunitätsquerulanz · Prozessfähigkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben