§ 522 ZPO – Rechtsprechung (12.482 Entscheidungen) – Seite 232

OLG Köln Beschluss 27.05.2008

Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 27.05.2008

Gemäß § 540 Abs. 2 i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 23.05.2008 zitiert von 1

Mit seiner am 21. September 2007 zum Arbeitsgericht erhobenen Klage verfolgt der bei der Beklagten als …

Arbeitsrecht Berufung verworfen

OLG Rostock Beschluss 21.05.2008

Mit Verfügung vom 28.04.2008 hat der stellvertretende Vorsitzende des Senats daraufhingewiesen, dass …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 19.05.2008

Das landgerichtliche Urteil ist richtig und aus der Berufungsbegründung ergeben sich keine Gründe für die …

Sachen- und Grundstücksrecht

OLG Köln Beschluss 19.05.2008

Die an sich statthafte – insbesondere frist- und formgerecht eingelegte – Berufung des Klägers war gemäß § …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 16.05.2008

Das Landgericht hat zu Recht und mit zutreffender Begründung, auf die Bezug genommen wird, eine …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Koblenz Beschluss 15.05.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten Leistungen aus einer Hausratversicherung

Erb- und Versicherungsrecht

OLG Celle Beschluss 15.05.2008 LS

Die Ausgleichspflicht gemäß § 51 a NWG infolge einer angeordneten Beschränkung der ordnungsgemäßen land oder …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 09.05.2008

Mit dem angefochtenen Urteil hat das Landgericht die beklagte Genossenschaft verurteilt, Zug um Zug gegen …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.05.2008

Das landgerichtliche Urteil ist richtig und aus der Berufungsbegründung ergeben sich keine Gründe für die …

Zivilrecht

OLG Koblenz Beschluss 08.05.2008 zitiert von 1

Der Senat hat mit Hinweisbeschluss gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO vom 31. März 2008 darauf hingewiesen, dass …

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 08.05.2008

Da die zugrunde liegende Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat und eine Entscheidung durch Urteil …

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 08.05.2008

Die zulässige Berufung des Beklagten hat keinen Erfolg, weshalb auch die beantragte Bewilligung von …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Oldenburg Beschluss 07.05.2008

Wegen des Tatbestandes und der Entscheidungsgründe wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 07.05.2008 LS

Zur Frage der Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegenüber einer Bank im Falle fehlerhafter …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Beschluss 06.05.2008

Wegen des Tatbestandes und der Entscheidungsgründe wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 06.05.2008

Das landgerichtliche Urteil ist richtig

Miet- und Kaufrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Beschluss 05.05.2008

Antrag auf Wiedereinsetzung wegen Versäumung der Berufungsbegründungsfrist

Verantwortlichkeit des Rechtsanwalts für die …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Köln Beschluss 05.05.2008

Das Rechtsmittel hat nach einstimmiger Überzeugung des Senats keine Aussicht auf Erfolg

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Rostock Beschluss 30.04.2008 zitiert von 2

Die Kläger begehren Schadensersatz wegen der Verletzung vertraglicher Pflichten aus einem Darlehensvertrag …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 29.04.2008 zitiert von 4

Arrestverfahren: Sicherungsbedürfnis bei Vorliegen eines vorläufig vollstreckbaren Titels

Wirkung des aufhebenden Widerspruchsurteils

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 29.04.2008 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt unter ihrer Firma O H Reisebüro GmbH (im Folgenden: O GmbH) sowie in ihrer …

Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Beschluss 29.04.2008 LS

Kapitalanlage in argentinischen Staatsanleihen

Verweigerung der Rückzahlung unter Berufung auf einen … · Rechtsschutzbedürfnis für die gerichtliche Feststellung …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 28.04.2008

Gemäß § 522 Abs. 2 ZPO ist die Berufung des Klägers aus den fortbestehenden Gründen des Senatsbeschlusses vom …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 28.04.2008

Die Voraussetzungen nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO sind nach Auffassung des Senats gegeben

Erb- und Versicherungsrecht

OLG Koblenz Beschluss 28.04.2008

Die Voraussetzungen nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO sind nach Auffassung des Senats gegeben

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 23.04.2008

Die Klägerin vertreibt Getränkeautomaten und Befüllungsautomaten in der gesamten Bundesrepublik

Miet- und Kaufrecht

OLG Köln Beschluss 23.04.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Rostock Beschluss 22.04.2008

Die Klägerinnen nehmen die Beklagten auf Schadensersatz wegen Schlechterfüllung eines Anwaltsvertrages in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 22.04.2008 zitiert von 3

Die zulässige Berufung hat aus den zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung, die durch das …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 22. Zivilsenat Beschluss 21.04.2008

Wiedereinsetzung: Verzögerte Briefzustellung durch die Deutsche Post AG

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Rostock Beschluss 18.04.2008 zitiert von 1

Der Senat hat im Beschluss vom 20.03.2008 den Streitwert für das Berufungsverfahren mit 284.798,32 € bestimmt …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Beschluss 17.04.2008

Wie das Landgericht mit Recht angenommen hat, stehen dem Kläger die geltend gemachte Unterlassungsansprüche …

Zivilrecht

OLG Rostock Beschluss 15.04.2008 zitiert von 1

Für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe sind weder die persönlichen (1.) noch die sachlichen (2.) …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Beschluss 11.04.2008 LS

Alleinhaftung eines jugendlichen Radfahrers bei Kollision mit einem entgegen kommenden Pkw infolge grob …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 10.04.2008

Auf die Berufung der Beklagten ist die Entscheidung des Landgerichts hinsichtlich des Zinssatzes zu …

Zivilrecht

OLG Rostock Beschluss 10.04.2008

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Rückzahlung eines Darlehens in Anspruch, von dem sie behauptet, dass ein …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Rostock Beschluss 08.04.2008 zitiert von 2

Der Kläger macht gegen den Beklagten den Rücktritt vom Kauf eines bei diesem zum Preis von 15.758,82 € …

Miet- und Kaufrecht

OLG Köln 4. Zivilsenat Beschluss 04.04.2008

Es kann dahinstehen, ob nicht bereits Bedenken an der Zulässigkeit der Berufungsbegründung im Hinblick auf § …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 03.04.2008 zitiert von 1

Der Kläger unterzeichnete am 11. Januar 2002 eine Beitrittserklärung zur T2 AG in X, die das Angebot des …

Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 02.04.2008

Das Amtsgericht hat nach Einholung entsprechender Rentenauskünfte mit Beschluss vom 04.12.2007 auf …

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln 20. Zivilsenat Beschluss 28.03.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 27.03.2008 zitiert von 2

Das Berufungsgericht ist davon überzeugt, dass die Berufung keine Aussicht auf Erfolg bietet, die Rechtssache …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Rostock Beschluss 27.03.2008

Sie hat keine Aussicht auf Erfolg (§ 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 26.03.2008

Finanzierter Immobilenkauf: Haftung der finanzierenden Bank aus culpa in contrahendo

institutionalisiertes Zusammenwirken mit dem Bauträger …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.03.2008

Zu Recht und in zutreffender Würdigung der Beweise hat das Landgericht einen Schadensersatzanspruch der …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Köln 20. Zivilsenat Beschluss 19.03.2008

OLG Köln – 20 U 218/07

Zivilrecht

OLG Köln 13. Zivilsenat Beschluss 19.03.2008

Zur Begründung wird auf die mit Beschluss des Senats vom 18.2.2008 erteilten Hinweise verwiesen, denen der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 19.03.2008

Die Berufung des Klägers wird gemäß § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO zurückgewiesen, weil sie keine Aussicht auf Erfolg …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen