§ 542 ZPO – Rechtsprechung (1.828 Entscheidungen) – Seite 35

OLG Köln Urteil 16.01.2004

Die Berufung ist zulässig, hat aber in der Sache keinen Erfolg, weil das Landgericht der Antragsgegnerin im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 09.01.2004

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1, 542 Abs. 2 Satz 1 ZPO …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 18.12.2003

Die Kläger haben den Beklagten als Makler mit dem Verkauf ihres Hauses in S., beauftragt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 11.12.2003

Zum einen wird auf die Feststellungen der landgerichtlichen Entscheidung verwiesen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 04.12.2003

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung restlichen Werklohns in Höhe von 122.187,64 EUR ( = 238.978,26 DM …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 26.11.2003 zitiert von 1

Der Kläger verfolgt mit vorliegender Klage gegen den Beklagten Ansprüche wegen einer ehrverletzenden Äußerung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 21.11.2003

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1, 542 Abs. 2 Satz 1 ZPO …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 20.11.2003

Zum einen wird auf die Feststellungen der landgerichtlichen Entscheidung verwiesen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2003

Die Antragsgegnerin betreibt in K. einen Einzelhandel mit Elektroartikeln

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 16.10.2003

Wegen des Sachverhalts wird Bezug genommen auf die tatsächlichen Feststellungen in Tatbestand und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 16.10.2003

Zum einen wird auf die Feststellungen der angefochtenen Entscheidung verwiesen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 09.10.2003

Wegen des Sachverhalts wird Bezug genommen auf die tatsächlichen Feststellungen in Tatbestand und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 25.09.2003

Zum einen wird auf die Feststellungen der landgerichtlichen Entscheidung verwiesen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 23.09.2003

Das Landgericht, auf dessen Urteil gemäß § 540 ZPO genommen wird, hat den Antragsgegnern im Wege der …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 11.09.2003

Wegen des Sachverhalts wird Bezug genommen auf die tatsächlichen Feststellungen in Tatbestand und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 04.09.2003

Bezüglich des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf Tatbestand und Entscheidungsgründe des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 04.09.2003

A. Bezüglich des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf Tatbestand und Entscheidungsgründe des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 04.09.2003

Bezüglich des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf Tatbestand und Entscheidungsgründe des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 21.08.2003

Der Kläger begehrt vom Beklagten, der nach seinem Vortrag seinen Wohnsitz in Frankreich hat, Provision für …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Köln Urteil 01.08.2003

Zu Recht hat das Landgericht festgestellt, dass der geltend gemachte Unterlassungsanspruch aus § 97 Abs. 1 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.07.2003

Das Rechtsmittel der Klägerin, das sich nach Abtrennung des gegen den Mitbeklagten Stolte gerichteten und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 11.07.2003

Soweit die Antragstellerin den Unterlassungsantrag im Berufungsverfahren neu formuliert hat, handelt es sich …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 10.07.2003 LS

Hauptsacheklage im Sinne des § 926 ZPO ist bei einer einstweiligen Verfügung auf Eintragung einer Vormerkung …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 03.07.2003 LS zitiert von 1

Gegendarstellungsanspruch einer juristischen Person

Unterzeichnung des Gegendarstellungsverlangens durch einen … · zulässige Klageänderung im Berufungsverfahren · rechtliche Beurteilung einer Äußerung

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 03.07.2003

Der Kläger verlangt von dem beklagten Land Schadensersatz wegen einer angeblichen Amtspflichtverletzung des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 03.07.2003 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Schadensersatz in Anspruch wegen Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 30.06.2003 LS

Zu den Indizien, die den Verdacht eines Insidergeschäfts begründen können

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 27.06.2003

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1, 542 Abs. 2 Satz 1 ZPO …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 26.06.2003 zitiert von 4

Nach negativer Feststellungsklage, übereinstimmend für erledigt erklärt nach korrespondierender Widerklage …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.06.2003

Die Antragstellerin betreibt ein Telekommunikationsnetz als Verbindungsnetz im Sinne von § 3 Nr. 23 TKG

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 18.06.2003

Zu Recht hat das Landgericht festgestellt, dass der geltend gemachte Unterlassungsanspruch aus § 97 Abs. 1 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 28.05.2003

Die Berufung ist zulässig und in dem Umfang, in dem sie aufrechterhalten und nicht im Termin zur mündlichen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 30.04.2003

Der Darstellung der Entscheidungsgründe bedarf es nicht, weil ihr wesentlicher Inhalt in das …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 28.04.2003

Zum einen wird auf die Feststellungen in der landgerichtlichen Entscheidung verwiesen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.04.2003

Die Antragstellerin, eine Schuhlieferantin, hat sich in der Vergangenheit an zahlreichen Ausschreibungen des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 04.04.2003 zitiert von 2

Im Ergebnis zu Recht hat das Landgericht in dem angefochtenen Urteil die zuvor im Wege des Beschlusses …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 27.02.2003 LS zitiert von 2

Liegt zwischen der Fertigstellung der Bauarbeiten und der Erstellung der Schlussrechnung ein Zeitraum von 1 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 26.02.2003 zitiert von 2

Die Antragstellerin ist Herstellerin des bekannten Weinbrandes "A. U."

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 25.02.2003 LS zitiert von 1

Es liegt auch dann eine Verrechnung und keine Aufrechnung vor, wenn der Besteller nur Schadensersatz für …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 21.02.2003 zitiert von 1

Zu Recht hat das Landgericht in dem angefochtenen Urteil die zuvor im Wege des Beschlusses erlassene …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VerfGH Berlin Beschluss 20.02.2003

Die Beschwerdeführer waren seit 1982 bzw. 1990 Mieter einer 2-Zimmer-Wohnung in Berlin-Charlottenburg

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.02.2003

Die unter der Geschäftsführung des Antragsgegners zu 2) stehende Antragsgegnerin zu 1) ist ausschließliche …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Hamm Urteil 19.02.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.) Die Klägerin verlangt im Wege der einstweiligen Verfügung, dass dem …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil 07.02.2003 LS

Unlauterer Wettbewerb: Zulässigkeit der Vollmachtsrüge vor Beginn des gerichtlichen Verfahrens

Heilung von Zustellungsmängeln · Versäumung der Zustellung der einstweiligen Verfügung an …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 22.01.2003 LS

Unterlassungsanspruch: Üble Nachrede durch ein an den Betroffenen gerichtetes und per Fax übermitteltes …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 03.01.2003 zitiert von 2

Zu Recht hat das Landgericht in dem angefochtenen Urteil die zuvor im Beschlussweg erlassene einstweilige …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 20.12.2002

Das Rechtsmittel führt in dem aus der Urteilsformel ersichtlichen Umfang zur Abänderung der angefochtenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.12.2002

Die Antragstellerin ist ein kommunales Versorgungsunternehmen, das sich u.a. damit befasst, Verbraucher in W. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 13.12.2002

Die Antragsgegnerin betreibt u.a. in M. (H.) einen Hobbymarkt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 13.12.2002

Die in formeller Hinsicht einwandfreie, auch den sonstigen Voraussetzungen nach zulässige Berufung der …

Zivilrecht Abgeändert