Urteile zu § 545 ZPO
Zivilprozessordnung
631 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 545 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
631 Entscheidungen
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Braunschweig Beschluss
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH VIII. Zivilsenat Beschluss
Miet- und Kaufrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Stuttgart 12. Zivilsenat Urteil
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht – Revision verworfen
Unterlassungsansprüche hinsichtlich weiterer Passagen - Der …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht – Revision zurückgewiesen
BGH VI. Zivilsenat Urteil
Delikts- und Haftungsrecht – Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
BGH VI. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Delikts- und Haftungsrecht – Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht – Revision zurückgewiesen
OLG Hamm 34. Zivilsenat Urteil zitiert von 3
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · örtliche Zuständigkeit · Zuständigkeitsrüge in erster Instanz · bestätigende Entscheidung durch das Berufungsgericht
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BGH I. Zivilsenat Beschluss zitiert von 2
Zulässigkeit der auf einer Schaltfläche angebrachten …
Gewerblicher Rechtsschutz
Erb- und Versicherungsrecht – Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz – Beschwerde zurückgewiesen
LA BIOSTHETIQUE
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Beschluss
Erb- und Versicherungsrecht – Berufung verworfen
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 4
hier: erkennbare Möglichkeit einer Rechtsprechungsänderung …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH IX. Zivilsenat Beschluss
Insolvenzrecht – Anhörungsrüge zurückgewiesen
OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Beschluss
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben
OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Urteil
Erb- und Versicherungsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Koblenz 9. Zivilsenat Urteil zitiert von 5
Besonderer Gerichtsstand des Erfüllungsortes bei … · Ordnungsgemäßheit einer selbst formulierten …
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Erfahrungssatz zugunsten eines geschädigten Leasingnehmers …
Kartellrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
App-Zentrum III
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
BAG 8. Senat Urteil zitiert von 1
Berechnung der Karenzentschädigung · virtuelle Aktienoptionen
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Gerichtsstand für die Rückzahlung des Kaufpreises
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
LG Stuttgart 19. Zivilkammer Urteil
bauliche Veränderung in Wohneigentumsanlage
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss
Gewerblicher Rechtsschutz
Verlangen einer Nutzungsgebühr durch einen …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Übergang eines Direktanspruchs gegen Versicherer des …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verstoß gegen Marktverhaltensregelungen der …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Urteil zitiert von 2
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG München Endurteil
Gesellschaftsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Urteil
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Abgeändert
OLG Stuttgart 4. Zivilsenat Urteil zitiert von 7
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht – Berufung zurückgewiesen
Produktfotografien
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
OLG Dresden Endurteil
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf Urteil
Bank- und Kapitalmarktrecht – Klage abgewiesen