Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 554 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
238 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 554 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
238 Entscheidungen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Weihnachts- und Urlaubsgeld · Betriebsvereinbarungsoffenheit
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Ersatzbeschaffung bei Unmöglichkeit der Lieferung einer dem … · Ersetzung der Kaufsache durch eine gleichartige und … · Beschaffungspflicht des Verkäufers bei Lieferbarkeit … · Austauschbarkeit von Kaufgegenstand und Ersatzsache beim …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Befugnis eines Gesellschafters zur Inanspruchnahme des … · Anspruch des Mieters auf Rückzahlung von …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erforderlichkeit der Einholung eines … · Beschwer für die Anschlussrevision des Mieters bei …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fliegendes Personal · Anschlussrevision
Arbeitsrecht Aufgehoben
verdeckte Anschlussberufung · Klageänderung durch Berufungsbeklagte in der … · Verstoß gegen § 308 Abs. 1 ZPO bei ausschließlicher … · Schadensersatzanspruch eines berechtigten Besitzers
Arbeitsrecht Aufgehoben
ordnungsgemäße Modernisierungsankündigung nach der … · Zusendung der Modernisierungsankündigung mehr als elf …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Wirkungserstreckung der Verjährungshemmung auf einen …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Erstattungsfähigkeit der vom Auftragnehmer aufgewendeten …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorstellungsgespräch
Arbeitsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Tätigkeit als Organ einer dem Mandanten gehörenden … · vorläufige Vollstreckbarkeit des erstinstanzlichen Urteils …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Statthaftigkeit der Anschlussrechtsbeschwerde
Kartellrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gesamtversorgung · Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Ermächtigung zur Einführung von … · Unzulässigkeit der Ausweitung des gesetzlich zugelassenen … · allgemeiner öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch …
Sozialrecht Aufgehoben
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
abweichender Parteivortrag zum Anlageziel · entgangener Gewinn
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
vorab entstandene Werbungskosten · Nießbrauch
Steuerrecht Aufgehoben
mangelnde persönliche Eignung · Tankkartenmissbrauch
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Erforderlichkeit eines inneren Zusammenhangs zwischen … · Pflichten aus Gewinnabführungsvertrag als Verbindlichkeit · Darlegung der Betriebsnotwendigkeit von Umlaufvermögen · Zulässigkeit der Anschlussrechtsbeschwerde in …
Kartellrecht Aufgehoben
Notwendigkeit der Begründung des Vorwurfs des …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerruf der Veräußerungsermächtigung durch die Berechtigten · Einziehung und Veräußerung durch den vorläufigen … · Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen eines … · sekundäre Darlegungslast des Insolvenzverwalters
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Antragsgrundsatz · Auslegung eines Änderungstarifvertrags · Verschlechterungsverbot
Arbeitsrecht Aufgehoben
Voraussetzungen für die Wirksamkeit eines … · Rechtzeitigkeit der Prospektübergabe - Wissenserklärung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadensberechnung bei Zeichnung mehrerer Anlagen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Dienstreisezeiten iSv. § 12 Abs. 8 MDK-T
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Unterzeichnung der Berufungsbegründung · Fortführung einer unzulässigen Revision als zulässige …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verfassungsbeschwerde verworfen
Rüge der Verletzung materiellen Rechts · Anforderungen an die Revisionsbegründung nach § 164 Abs 2 S … · Tatsachenbezeichnung grundsätzlich kein formelles …
Sozialrecht