Verwaltungsrecht
Urteile zu § 578f ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
208 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 578f ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
208 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Prozesskostenhilfe · Erfolgsaussicht · VwGO · Verwaltungsrecht · Art. 3 GG
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
unmittelbarer Weg · objektivierte Handlungstendenz · gemischte Motivationslage · dritter Ort
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
einer Klagerücknahmeerklärung
Verwaltungsrecht
Streitgegenstand
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
zur Umschreibung eines Patents im Register aufgrund eines …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Antrag auf Rückgängigmachung der vollzogenen Umschreibung · DPMA hat den eingetragenen Markeninhaber vor der … · Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör · Umschreibung beruht auf diesem Verstoß
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Beschwerdeanhängigkeit
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung des Verbots der reformatio in peius im …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bindungswirkung der Prozesshandlung · Anfechtung · Widerruf · Hinweis des Vorsitzenden
Sozialrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rückerstattungsanspruch nach Erfüllung der gerichtlichen … · Rechtsgrundlage für die Beitreibung
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Falschaussagen des Beklagtenvertreters in der mündlichen …
Steuerrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Begriff des Verfahrens · Zusammenhang mehrerer Verfahren
Verwaltungsrecht
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei verspäteter …
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde verworfen
Besteuerung von Erträgen aus sog. "schwarzen" Fonds mit … · Vereinbarkeit von § 18 Abs. 3 AuslInvestmG mit dem …
Steuerrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Antrag verworfen
Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens · Gegenvorstellung · Anhörungsrüge · Gehörsverletzung
Sozialrecht Antrag verworfen
Sozialrecht Wiederaufnahmeantrag verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert