Sachen- und Grundstücksrecht
Urteile zu § 586 ZPO
Zivilprozessordnung
248 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 586 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
248 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Familienrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrichtung und Fortbestand des sog. "Dieselsenats"
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verordnung (EU) 2019/1111 · Anwendungsbereich · Art. 1 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 2 Buchst. e · Maßnahme im Zusammenhang mit der Verwaltung des Vermögens …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Rechtsmittel verworfen
Steuerrecht
Berücksichtigung familiärer Bindungen bei der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
mangelnde substantiierte Darlegung
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gegenvorstellung · Rechtskraft · Verfahrensrecht · Art. 103 GG · § 122 VwGO
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zustimmung des Integrationsamtes · Aufhebung des Zustimmungsbescheides · ausschließliche Zuständigkeit · Klageerhebung
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Wiederaufnahmegrund gem § 580 ZPO · arglistige Täuschung · Betrug · Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Restitutionsgesetz · kalte Enteignung · Bodenreform · Vermögensgesetz · Rechtsnachfolge
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Der Kläger wendet sich als Rechtsnachfolger seines Vaters (des Restitutionsantragstellers) mit der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht
Verfassungsrecht
Zivilrecht
Verfahrensfehler · Gehörsrüge · Widerruf der Erklärung über die Rücknahme einer Berufung · unvollkommen formulierte Anhörungsmitteilung nach § 153 Abs …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen