Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 587 ZPO
Zivilprozessordnung
58 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 587 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
58 Entscheidungen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gegenvorstellung · Rechtskraft · Verfahrensrecht · Art. 103 GG · § 122 VwGO
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht
Zustimmung des Integrationsamtes · Aufhebung des Zustimmungsbescheides · ausschließliche Zuständigkeit · Klageerhebung
Arbeitsrecht
Restitutionsgesetz · kalte Enteignung · Bodenreform · Vermögensgesetz · Rechtsnachfolge
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Der Kläger wendet sich als Rechtsnachfolger seines Vaters (des Restitutionsantragstellers) mit der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Anforderung an eine Wiederaufnahmeklage
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bindung des Berufungsgerichts an die Zulassung der Berufung … · Wirksamkeit der Rücknahme einer Berufung bei fehlender … · Zulässigkeit des Widerrufs einer Berufungsrücknahme bei … · Anforderungen an die Zurückweisung einer Berufung wegen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Entscheidung in der Besetzung mit drei Berufsrichtern · Prozesskostenhilfe
Sozialrecht Antrag verworfen
Verfahrensfehler · Richterablehnung · Ausschluss durch Zeugenbenennung
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Rüge einer Verletzung des rechtlichen Gehörs und …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Keine Wiederaufnahme des Verfahrens bei Nichtteilnahme des …
Steuerrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht Antrag verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Umdeutung einer sofortigen Beschwerde in eine … · Rüge eines Vertretungsmangels · Wirksamkeit der Kündigung einer Prozessvollmacht
Steuerrecht
Kostenbeschluss nach § 138 FGO keine "Entscheidung" i.S. …
Steuerrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben