Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 582 ZPO
Zivilprozessordnung
130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 582 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
130 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Einrichtung und Fortbestand des sog. "Dieselsenats"
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vorliegen von Aufhebungsgründen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Vorliegen von Aufhebungsgründen bei Abschluss eines dem …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung mit sozialer Auslauffrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Prüfung der Erfüllung einer im Schiedsspruch zuerkannten …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
elektronischer Rechtsverkehr · sicherer Übermittlungsweg · De-Mail-Konto · Klageerhebung per E-Mail ohne qualifizierte elektronische …
Sozialrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Vorwurf des Prozessbetrugs · Präklusion
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Der Kläger wendet sich als Rechtsnachfolger seines Vaters (des Restitutionsantragstellers) mit der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch des Verbrauchers auf Rückzahlung der vor der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Weihnachtsgratifikation · Glaubhaftmachung · Wiederaufnahme des Verfahrens · Auffinden von kopierten Dienstplänen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Sozialrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Antrag verworfen