Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 581 ZPO
Zivilprozessordnung
123 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 581 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
123 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Vorliegen von Aufhebungsgründen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Vorliegen von Aufhebungsgründen bei Abschluss eines dem …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Berufsrecht Rechtsmittel verworfen
Berufsrecht Rechtsmittel verworfen
Berufsrecht Rechtsmittel verworfen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Rechtsmittel verworfen
Steuerrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Vorwurf des Prozessbetrugs · Präklusion
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Wiederaufnahmegrund gem § 580 ZPO · arglistige Täuschung · Betrug · Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Mitwirkung eines wegen Befangenheit abgelehnten Richters · Heilung durch Zustellung eines Beschlusses über die …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Verfassungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Weihnachtsgratifikation · Glaubhaftmachung · Wiederaufnahme des Verfahrens · Auffinden von kopierten Dienstplänen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Beachtung eines Verstoßes gegen die Fristenregelungen im … · Korrektur von Verwaltungsakten gegenüber Erben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vertretung widerstreitender Interessen bei anwaltlicher … · Befreiung von Verschwiegenheitspflicht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Aufgehoben