Sozialrecht Antrag verworfen
Urteile zu § 581 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
123 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 581 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
123 Entscheidungen
Haftung des gerichtlichen Sachverständigen für ein …
Zivilrecht Abgeändert
Interessen derjenigen Berufsgruppen, deren Tarifvertrag gem … · Schutz langfristig angelegter, die Lebensplanung der … · Fortgeltungsanordnung mit Übergangsregelung · Sondervotum zum Ergebnis und zur Begründung
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Falschaussagen des Beklagtenvertreters in der mündlichen …
Steuerrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht Antrag zurückgewiesen
Verletztenrente · keine rückwirkende Erhöhung · gerichtlicher Vergleich im Vorprozess · vollständige Erledigung des prozessual verfolgten Anspruchs
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Begriff der "genehmigten" Kapitalanlage in dem Vertrag … · Verstoß gegen die öffentliche Ordnung bei Verletzung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Fristversäumung durch Postversand eines fristwahrenden …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Wiederaufnahmeantrag verworfen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Prozesskostenhilfe
Verwaltungsrecht
Folgenabwägung: zeitnaher Eintritt gravierender …
Verfassungsrecht
Abänderung eines nach altem Recht durchgeführten Ausgleichs … · Unzulässigkeit eines Feststellungsantrags im Hinblick auf … · Hilfsantrag auf Wiederaufnahme des …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Bindung des Berufungsgerichts an die Zulassung der Berufung … · Wirksamkeit der Rücknahme einer Berufung bei fehlender … · Zulässigkeit des Widerrufs einer Berufungsrücknahme bei … · Anforderungen an die Zurückweisung einer Berufung wegen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Entscheidung in der Besetzung mit drei Berufsrichtern · Prozesskostenhilfe
Sozialrecht Antrag verworfen
Sozialrecht Antrag verworfen
Versorgungsausgleich · Wiederaufnahme nach § 580 Ziff. 7 ZPO · betriebliche Altersversorgung · Ausgleichswert · Rechtsschutzbedürfnis
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Klage verworfen
Richterliche Sachaufklärungspflicht · Wiederaufnahme eines Verfahrens
Steuerrecht
Zwangsvollstreckung gegen einen fremden Staat · Rechtsschutzbedürfnis · Verzicht auf eine Zuständigkeitsrüge · Präklusion bei widersprüchlichem Verhalten
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Wiederaufnahme der Ermittlungen nach …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Antrag verworfen
Inlandsrechtsprechung zu wucherähnlichen Rechtsgeschäften … · Umfang der Überprüfung einer Beweiswürdigung
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Überprüfung der Beweiswürdigung des FG im Revisionsverfahren · Berücksichtigung neuen tatsächlichen Vorbringens im …
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Zivilrecht Klage verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen