Verwaltungsrecht
Urteile zu § 580 ZPO – Seite 20
Zivilprozessordnung
1.524 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 580 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.524 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
entscheidungserheblicher Zeitpunkt
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Annahmeverzug des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel verworfen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
wesentliche Änderung der Verhältnisse nach Heilungsbewährung · Aufhebung des Schwerbehindertenstatus · Zehn-Jahres-Frist des § 45 Abs 3 S 3 SGB 10 · kein Verbot der Aufhebung für die Zukunft
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Widerruf von Prozesserklärungen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Abschiebung nach Serbien
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Abschiebung nach Serbien
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH …
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Allgemeinverbindlicherklärung · Tarifvertrag · Beitragspflicht · Arbeitsgerichtsverfahren · Aussetzung des Verfahrens
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Entscheidung über die Verweisung bei Anrufung eines …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsfehler und Tatsachenfehler sind keine …
Steuerrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit eines als unzulässig zurückgewiesenen …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Kartellrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidung über Antrag auf einstweilige Anordnung · kein rechtskräftig beendetes Verfahren
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Unstatthaftigkeit eines Antrags auf Wiederaufnahme eines … · fehlendes Rechtsschutzinteresse wegen nicht erkennbarer …
Sozialrecht Anträge verworfen
Wiederaufnahme eines Umgangsrechtsverfahrens als …
Verfassungsrecht
AsylVfG 1992 · Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft aufgrund …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen