Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 66 ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
501 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
501 Entscheidungen
zur Patentfähigkeit · umformulierte Aufgabe stellt keine technische Lösung für … · zur Zulässigkeit der Beschwerde · Gesamtrechtsnachfolgerin steht Beschwerderecht zu
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Einstandspflicht · Anpassungsprüfung · Nebenintervention
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Anpassungsprüfung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Nebenintervention
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fragen des Versicherers nach den Vermögensverhältnissen des …
Zivilrecht
zur Kostenentscheidung nach Klagerücknahme und zur …
Gewerblicher Rechtsschutz
Beweiswert von Leitlinien ärztlicher Fachgremien oder …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Herausgabeanspruch · Abtretungsanspruch
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Mieterwechsel nach sog. Asset-Deal
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Schadensersatzansprüche wegen Täuschung über die verfolgte … · Voraussetzungen für die Aussetzung des Zivilprozesses im …
Zivilrecht
aufschiebende Wirkung um Verfahren des einstweiligen … · ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angefochtenen … · Rechtskraft ablehnender Beschlüsse im einstweiligen … · unbillige nicht durch überwiegende öffentliche Interessen …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Einwirkungsklage
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Abstellung auf den Zeitpunkt der Umschreibung · Insolvenz der ausländischen beklagten Patentinhaberin … · zur Parteifähigkeit und Prozessführungsbefugnis · zur wirksamen Zustellung der Klage an den Inlandsvertreter …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
„Verdickungszusammensetzung“ · zur Beteiligung des Verletzungsbeklagten oder … · fehlende Rechtsgrundlage
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Entscheidung über die Kosten des nur für das vorangegangene …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Geltendmachung der abgetretenen kaufrechtlichen … · Kostenerstattungsanspruch bei Rücktritt vom Kaufvertrag
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Prozessführungsbefugnis des Antragsgegners · Zulässigkeit einer Nebenintervention
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Beweislast für fehlerhafte Ampelschaltung und Entschädigung …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Antragsbefugnis des Antragstellers · keine geografische Angabe · sachlich ungerechtfertigte Beschränkung bei der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Dritter · Unzulässigkeit einer Streitverkündung · Vergütungsanspruch eines Apothekers gegen die Krankenkasse
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
zur Nebenintervention · zum Beteiligtenwechsel · keine Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Rechtskraft im Parallelverfahren
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen