Bedeutung der beratenden Bank im Rahmen der …
Delikts- und Haftungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Urteile zu § 696 ZPO – Seite 7
Zivilprozessordnung
482 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 696 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
482 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Vorbehaltsurteil über Resthonorar bei Aufrechnung mit …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Bestimmung des Streitgerichts nach Einspruch und teilweiser …
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verwaltungsrecht
Örtliche Zuständigkeit · Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses
Zivilrecht
Beginn der Verjährungsfrist für den Anspruch auf Ersatz der …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Antritt eines Zeugenbeweises als konkludenter Terminsantrag
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Sozialrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Übergang von einer Anfechtungsklage oder einer allgemeinen … · fehlendes Rechtsschutzinteresse bei Zahlungsverweigerung … · kein Genehmigungsvorbehalt nach Berliner Landesrecht · Begründung der medizinischen Notwendigkeit auf dem …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzanfechtung · Inhaberschuldverschreibung · Zahlungsverzug · Anfechtung nach § 133 InsO · Anwaltskosten
Insolvenzrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Vermögenszuordnung · Erlösauskehrpflicht · Grundbucheintragung vor Verfügung · Abzug von Aufwendungen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Prozessführungsbefugnis eines Insolvenzverwalters nach …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Tragung der Verfahrenskosten seitens des Beklagten aus …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Rechtsschein für die Nutzung einer Wohnung unter der … · Einwurf in einen mehreren Personen zugänglichen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert