Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 133
Zivilprozessordnung
43.023 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.023 Entscheidungen
Abziehbarkeit von Ausbildungskosten beim Medizinstudium nach vorheriger Rettungssanitäter-Ausbildung
Werbungskosten · Berufsausbildung · § 165 AO · § 10d EStG · Vorläufigkeit der Festsetzung
Steuerrecht Abgeändert
Voraussetzung der subjektiven Klagehäufung · Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Überschuldung · Entreicherung des Anfechtungsgegners
Insolvenzrecht
Zivilrecht
Schallschutz · Planfeststellung · Lärmbelastung · Bundesautobahn · Nachträgliche Ansprüche
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
maßgebliche Zeitpunkte bei nachträglichen Änderungen und … · Verteilung der materiellen Beweislast
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Der Kläger nimmt die Beklagte wegen eines behaupteten Verkehrsunfalls auf Schadensersatz in Anspruch
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen der Annahme einer Wiederholungsgefahr
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Schadensersatz · BGB § 249 · Ersetzungsbefugnis · Reparaturkosten · StVG
Delikts- und Haftungsrecht
Familiennachzug · Lebensunterhaltssicherung · Aufenthaltsgesetz · Visum · Aufenthaltstitel
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rechtscharakter der Fachanweisung Bauleitplanung · Bedeutung des sog. Hamburger Maßes
Verwaltungsrecht
Verkehrsunfall · Schadenersatz · Haftpflichtversicherung · Wiederbeschaffungswert · Gutachtenkosten
Delikts- und Haftungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Promotionsrecht · Gutachten · Bewertungsfehler · Verwaltungsverfahren · Hochschulrecht
Verwaltungsrecht
Patentnichtigkeit · Neuheit · erfinderische Tätigkeit · Verzögerte Freisetzung · Aminopyridin
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kein Schallschutz für abweichend von der Baugenehmigung …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Dublin-Verfahren · Asylverfahren · Rücküberstellung · Fingerabdruckabgleich · Aufenthaltsgesetz
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Dienstbeurteilung · Beamtenrecht · Beurteilungsfehler · Neubewertungspflicht · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht
Die Beklagte ist Inhaberin des u. a. auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Liquidatorpflicht · Geschäftsführung ohne Auftrag · Unrechtmäßige Bereicherung · GmbHG · BGB § 812
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht
Rückforderung von Dürrebeihilfe 2018
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Erschließungsbeitrag · Ortsstraße · Bestandsverzeichnis · Beitragssatzung · Straßenbaumaßnahme
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
fehlende Patentfähigkeit · keine erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen