als sog. "Townhäuser" bezeichneten · Wohnungseigentumseinheiten
Sachen- und Grundstücksrecht
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 154
Zivilprozessordnung
43.028 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.028 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Amtshaftung · Schadensersatz · Abwasserkanal · Schwefelwasserstoffgas · Geruchsimmission
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
„Heißkanaldüse zur Seitenanspritzung“ · teilweise Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Unterlassungsanspruch · Technisches Verfahren · Urheberrechtsschutz · Digitale Codierung · Technische Schutzmaßnahmen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Web-Archiv des Drittanbieters
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Mietvertrag · Covid-19-Pandemie · Mietrückstand · Nebenkosten · fristlose Kündigung
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
albanischer Universitätsabschluss · Durchführung einer Kenntnisprüfung · Bescheid über die Ungleichwertigkeit des Ausbildungsstandes
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verstoß gegen den Grundsatz der Sitzungsöffentlichkeit bei … · Voraussetzungen der Rechtmäßigkeit einer sozialen …
Verwaltungsrecht
Die Klägerin macht gegen den Beklagten Ansprüche aus behaupteter Kennzeichenrechtsverletzung geltend
Marken- und Patentrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bei der Kürzung nach Art. 26 Abs. 2 Unterabs. 1 VO (EU) Nr. 640/2014 handelt es sich nicht um eine …
Verwaltungsrecht Abgeändert