Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 157
Zivilprozessordnung
43.028 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.028 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Patentfähigkeit- erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Plastik in Jalapenos
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Aufnahme einer sexuellen Beziehung zu einem Patienten
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
„Codierungsschemata zum Codierung eines räumlich … · teilweise Patentfähigkeit · Zur Frage des Vorliegens eines Patentierungsausschlusses
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Der zulässige Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus dem mit der Berufung …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen