Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 343
Zivilprozessordnung
43.130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.130 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Der Kläger begehrt von der Beklagten aufgrund einer behaupteten Softwaremanipulation bei einem Kfz …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Leistungsabrechnung nach gesetzlichem Preisrahmenrecht bei … · Vereinbarkeit mit Unionsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Umfang des Denkmalschutzes · drittschützende Wirkung denkmalrechtlicher Vorschriften
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
zur Passivlegitimation bei Übertragung des Streitpatents …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Der Kläger nimmt die Beklagte auf Unterlassung und Zahlung vorgerichtlicher Abmahnkosten in Anspruch
Zivilrecht
Gliederung eines Industriegebiets
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Abgrenzung von einem Schmerzensgeldanspruch wegen …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
verspäteter Hilfsantrag · geänderte Merkmale · neue Anspruchsfassung · abschließende Bewertung ohne neue Recherche konnte nicht …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Toilettenhilfe
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Der Kläger, dessen Vereinszweck der Tierschutz ist, nimmt die Beklagte auf Rückzahlung geleisteter …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen