§ 709 ZPO – Rechtsprechung (43.144 Entscheidungen) – Seite 359

Zusammenstoß mit Rechtsüberholer beim Abbiegen in eine … · Parkbucht als Grundstück · Parteianhörung · Substantiierung entgangenen Gewinns bei gewerblich …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Freiburg Urteil 25.01.2019 zitiert von 1

Die Parteien streiten um einen Schadensersatzanspruch aus §§ 823 Abs. 2, 826 BGB im Zusammenhang mit dem sog. …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 16. Senat Urteil 25.01.2019

Die Klägerin, ein Unternehmen der zuckererzeugenden Industrie, betreibt u. a. Werke in F. , F1. und X.

Verwaltungsrecht Abgeändert

LG Bonn 1. Zivilkammer des Landgerichts Urteil 25.01.2019

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall in Anspruch, der sich am Morgen …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 16. Zivilkammer Urteil 25.01.2019 zitiert von 2

Der Kläger ist Architekt und begehrt von den Beklagten Honorar

Bau- und Werkvertragsrecht

LG Heidelberg 1. Zivilkammer Urteil 25.01.2019

Die Parteien streiten um weitere Zahlungen aus einer Unfallversicherung

Erb- und Versicherungsrecht

OVG NRW 16. Senat Urteil 25.01.2019 zitiert von 2

Die Klägerin, ein Unternehmen der zuckererzeugenden Industrie, betreibt u. a. Werke in F. , F1. und X.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 25.01.2019

Zuteilung von Emissionsberechtigungen für Prozessemissionen bei Schwefelsäureherstellung

Emissionshandel · Prozessemissionen · Zuteilungselement · Reduktionsmittel · Brennstoffverwendung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

AG Bonn Abt. 27 Urteil 24.01.2019

Die Klägerin und die Beklagten bilden die WEG Am C ## -## in C. Die Klägerin ist Eigentümerin der Wohnung Nr. …

Sachen- und Grundstücksrecht

VG Düsseldorf 12. Kammer Urteil 24.01.2019

Der Kläger ist Eigentümer des 14.162,00 qm großen Grundstücks Gemarkung X. , Flur 00, Flurstück 00 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil 24.01.2019 LS

Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

Vielkläger · Verzögerungsrüge · Auslegung · Äußerung nach Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG

Sozialrecht

LG Darmstadt 28. Zivilkammer Urteil 24.01.2019 zitiert von 1

Die Klägerin verfolgt Ansprüche aus einer Wohngebäudeversicherung gegenüber der Beklagten

Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 8. Kammer Urteil 24.01.2019

Die Beteiligten streiten um eine der Beigeladenen durch die Beklagte erteilte Baugenehmigung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln 8. Kammer Urteil 24.01.2019 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt den Erlass eines Bauvorbescheides zur Erweiterung und zum Umbau eines …

Verwaltungsrecht

LG Köln Urteil 24.01.2019

Rückzahlung von Geld, das der Kläger der Beklagten zwischen Mai 2012 und Mai 2013 überlassen hatte

Zivilrecht

BPatG 2. Senat Urteil 24.01.2019 LS

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Datenchiffrierung in einem drahtlosen Telekommunikationssystem …

zur Verteidigung durch Hilfsanträge nach Ablauf der im … · Hilfsanträge stellen eine neue Verteidigungslinie dar und … · Folgetermin am Vormittag des nächsten Tages · zur sachgerechten Auseinandersetzung mit diesen …

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt