Insolvenzrecht
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 397
Zivilprozessordnung
43.192 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.192 Entscheidungen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anspruch eines Treuhandkommanditisten auf Rückzahlung von … · Wirksamkeit des Treuhandvertrags
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Umfang des Versicherungsschutzes
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sekundäre Darlegungslast des beklagten Konzerns im Rahmen …
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
zur zulässigen Beschränkung des Patents · Unterschied zum Einspruchsverfahren · Erfordernis der Änderung der Patentansprüche · Änderung der Beschreibung reicht für wirksamen …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Aufgehoben
Vorliegen eines Unternehmenskaufs · vorsätzliche Gläubigerbenachteiligung · verschärfte Haftung des Erwerbers · Berechnung des Wertersatzes
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Begründungserfordernis der Entscheidung des KJM
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
"Verwendung von Zusammensetzungen zur Verbesserung der … · zum Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sturzunfall eines Fußgängers auf einem abschüssigen Weg mit … · Schmerzensgeld bei Patellaluxation, mit der Folge zweier … · Unkostenpauschale
Zivilrecht
Anscheinsbeweis bei Einfahren aus einer Parklücke in den …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Anfechtung wegen arglistiger Täuschung gegenüber dem … · Feststellung eines Schadensersatzanspruchs gegen den …
Zivilrecht Klage abgewiesen