Verwaltungsrecht
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 405
Zivilprozessordnung
43.192 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.192 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Widerruf von Darlehensverträgen · Grundschuldsicherung · Wertersatzanspruch · Zwangsvollstreckung · Sicherungszweckerklärung
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zugabe von Markenscheibenwischern bei Scheibenaustausch …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattung zu Unrecht gezahlter Umsatzsteuer · Keine Anwendung von § 17 UStG · Treu und Glauben · Neutralität der Mehrwertsteuer
Steuerrecht Abgeändert
Von der Verwaltungsauffassung abweichende Auslegung des § … · Erstattungszinsen · Treu und Glauben · Teilweise inhaltsgleich mit Urteil des FG Baden-Württemberg …
Steuerrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Die Parteien stritten über Rechtsverletzungen durch die Verwendung der Begriffe „X“ und „X GmbH & Co
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit der AGB betr. Wechsel des Vertragspartners
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Pflichtteilsergänzungsanspruch im Zusammenhang mit …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Vorliegen eines Mangels durch Einbau einer … · Nachlieferungsanspruch des Käufers
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht
Anspruch des Straßenbauunternehmens auf zusätzliche … · Vergütung von Mehrdicken
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Inanspruchnahme des Eigentümers als Nichtstörer · Vorgehen des Landkreises anstelle und auf Kosten der Stadt · Bemessung des Ausgleichs bei vorübergehenden Eingriffen in …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht