Zivilrecht
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 501
Zivilprozessordnung
43.218 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.218 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Voraussetzungen einer anlegergerechten Beratung · Pflicht zur Aufklärung über die Höhe der internen …
Zivilrecht
Zivilrecht
Anfechtung der Willenserklärung zum Beteiligungsgeschäft … · Haustürgeschäft bei Vermittlung einer Kapitalbeteiligung … · Zulässigkeit der Täuschungsanfechtung bei verdeckten …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Widerrufsbelehrung · Darlehensvertrag · BGB § 355 · Fristbeginn · Sicherung durch Grundschuld
Zivilrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagte als Rechtsnachfolgerin der X (im Folgenden ebenfalls: Beklagte) im …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Schadensersatz wegen Prospektfehlern
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Wirksamkeit der formularmäßigen Verlängerung der …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Agenturvertrag · Provisionen · Verdienstbedingung · Rückzahlungsanspruch · Widerklage
Zivilrecht Klage abgewiesen
Falschberatung · Steuerliche Geltendmachung · Rangrücktrittsvereinbarung · Krisenbestimmtes Darlehen · Haftung von Rechtsanwälten
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verjährung · Güteverfahren · Anlageprodukt · Beratungspflicht · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Zivilrecht
Bausparvertrag · Kündigungsrecht · Allgemeine Bedingungen · Zuteilungsreife · § 489 BGB
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arzneimittelrecht · Irreführung · Zulassungsänderung · AMG · Bezeichnungspflicht
Verwaltungsrecht
Familiennachzug · Aufenthaltserlaubnis · Gewalttätigkeit · Ausländerrecht · § 28 AufenthG
Verwaltungsrecht
Ausweisung · Aufenthaltsgesetz · humanitäre Gründe · strafrechtliche Vorgeschichte · Abschiebungsandrohung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
zur Frage des Vorliegens einer technischen Lehre und der …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Abgrenzung zur Individualabrede
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ausschluss von Gewährleistungsansprüchen · Berücksichtigung vom unstreitigen Tatbestand abweichenden …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verschleierung der wirtschaftlichen Lage durch …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Reinhaltung des Bodens
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen