Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 711 ZPO – Seite 180
Zivilprozessordnung
93.303 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 711 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
93.303 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Abschiebungsverbot · Aufenthaltsgesetz · Kindeswohl · Familiäre Bindungen · Asylverfahren
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung zur Erweiterung eines landwirtschaftlichen …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Abgasskandal Wohnmobil: Aufzehrung des Schadens durch Anrechnung von Nutzungsvorteilen und Restwert.
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gemeinderatsmitglied · Rechnungsprüfungsausschuss · Sitzungsordnung · Rechtswidrigkeit · Rüge
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellungsklage nach Ankündigung behördlichen … · konkretes Rechtsverhältnis i.S.v. § 43 Abs. 1 VwGO · Ausnahme vom Subsidiaritätsgrundsatz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
DSGVO · Datenschutz-Grundverordnung · Scraping · Suchbarkeits-Einstellung · Zustimmung zur Datenverarbeitung
Zivilrecht Klage abgewiesen
VVG § 203 Abs. 5 · Prämienanpassung · Auskunftsanspruch · Verjährung · Stufenklage
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Voraussetzungen einer Beweisvereitelung durch den …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Entfernung von durch einen Nachbarn …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Fortsetzungsfeststellungsklage · Versammlungsrecht · Rechtswidrigkeit · Behördenverfügung · Fristwahrung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Außenbereich · Baugenehmigung · Nutzungsverstoß · Flächennutzungsplan · Lagerung von Abfällen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Versammlungsrecht · Fortsetzungsfeststellungsklage · Rechtswidrigkeit von Verwaltungsakten · Schutzwürdiges Interesse · Auflagenverfügung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Versammlungsrecht · Anordnungsrecht der Behörde · Rechtswidrigkeit · Teilnehmerbegrenzung · Mund-Nasen-Bedeckung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Datenschutzrechtliche Verwarnung · kein Anspruch auf Zurverfügungstellung einer Kopie von … · unverhältnismäßiger Aufwand
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
menschenunwürdige Darstellung von Leid · Begründung der Beanstandung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
DRG-Abrechnung · Krankenhausvergütung · ICD-Kodierung · Antikoagulanzien · Hämorrhagische Diathese
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Standardessentielle Mobilfunknetz-Patente
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen